Beeindruckt von Indiens Entwicklung

Gepostet am 31.10.2019 um 15:47 Uhr

Kanzerlin Merkel reist morgen nach Neu-Delhi – um zu lernen und um die Erfolge des Handelspartners zu würdigen. Wie viel Kritik, etwa zur Kaschmir-Frage, wird sie äußern? Von Julia Barth.

Kanzerlin Merkel reist morgen nach Neu-Delhi – um zu lernen und um die Erfolge des Handelspartners zu würdigen. Wie viel Kritik, etwa zur Kaschmir-Frage, wird sie äußern?

Von Julia Barth, ARD-Hauptstadtstudio

Bundestag, vergangene Woche: Es sind nicht mehr viele Abgeordnete im Plenarsaal, als am Donnerstagabend gegen 18 Uhr der Tagesordnungspunkt neun – deutsch-indische Beziehungen – aufgerufen wird. Und zumindest auf den ersten Blick ist das, was dort diskutiert wird, ja auch eher ein Feinschmecker-Thema.

Zu unrecht, sagt Außenminister Heiko Maas: „Wenn es ein Land gibt, das im Vergleich zu seiner Bedeutung und seinen Möglichkeiten in Deutschland viel zu oft unter dem Radar fliegt, dann ist es Indien. Denn das Land ist längst ein geostrategisches, ein politisches und ein weltwirtschaftliches Schwergewicht geworden.“

Stärkere Zusammenarbeit zwischen Indien und Deutschland

Der Außenminister geht damit nur auf einen Grund dafür ein, dass sich die deutsche und die indische Regierung seit 2011 regelmäßig zu Konsultationen besuchen – zuletzt 2017 in Berlin. Damals haben Indien und Deutschland allein zwölf Abkommen unterschrieben. Das Ziel: Die Zusammenarbeit im Cyberbereich, in der Gesundheitspolitik, in der Entwicklungshilfe oder in der Forschung zu intensivieren.

Handelsbeziehungen und Digitalisierung werden Thema sein

„Diesmal werden die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, die Innovation und die Digitalisierung und der Klimaschutz und die nachhaltige Entwicklung im Zentrum unserer Besprechungen stehen“, sagt die Kanzlerin in ihrem aktuellen Video-Podcast.

Darin zeigt sich Angela Merkel auch beeindruckt von der Entwicklung, die Indien in den vergangenen Jahren mitgemacht hat. Zwar lebt in dem Land nach wie vor jeder Fünfte unterhalb der Armutsgrenze. Auf der anderen Seite hat das rasante Wirtschaftswachstum aber dazu geführt, dass Millionen von Menschen der Armut entkommen konnten. Der Negativeffekt: Indien ist inzwischen der weltweit drittgrößte Emittent klimaschädlicher Gase, spielt gleichzeitig aber beim Thema Digitalisierung weit vorne mit.

„Deshalb ist es wichtig, dass wir als Deutsche, die wir immerhin Indiens größter Handelspartner aus der Europäischen Union sind, von Indien lernen, aber auch unsere technologischen Entwicklungen in Indien platzieren können.“

„Konflikte werden nicht weniger“

Dieses Geben und Nehmen empfindet die Kanzlerin als eine Win-Win-Situation für beide Länder. Die sieht Maas auch mit Blick auf eine enge Abstimmung in der Außen- und Sicherheitspolitik. Nicht zuletzt ob der geografischen Nähe, die die größte Demokratie der Welt zum schwierigen Partner China hat.

„In einer Welt, in der die Konflikte nicht weniger werden, haben wir in Indien einen Partner, der wie wir sich auch für eine regelbasierte internationale Ordnung einsetzt“, betont Maas. Für Deutschland sei Indien mittlerweile der wichtigste Stabilitätsanker in Südostasien.

Kanzlerin #Merkel reist mit zahlreichen Regierungsmitgliedern nach #Indien zu den 5. Regierungskonsultationen. Wir vertiefen unsere Partnerschaft und arbeiten bei Digitalisierung, Handel, Entwicklung + Klimaschutz zusammen. Im Fokus: #KI, klimaneutrale Mobilität und Außenpolitik. https://t.co/gZuTJJrU1Q (31.10.2019 08:30 Uhr via Twitter)

Kaschmir-Konflikt bietet Raum für Kritik

Inwieweit die Kanzlerin auch kritische Themen ansprechen wird, wie etwa den Kaschmir-Konflikt, ist noch nicht klar. Ausreichend Gelegenheit dazu gäbe es. Denn rund um die Regierungskonsultationen sind mehrere persönliche Gespräche zwischen Merkel und Indiens Premierminister Narendra Modi geplant. Geht es nach dem Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour, kann die Kanzlerin das Thema nicht auslassen.

Für Nouripour sei es eine Selbstverständlichkeit, dass eine Bundesregierung zu Deeskalation auffordern sollte. „Und dazu gehört aus unserer Sicht auch die Ausgangssperre dringend in Kaschmir aufzuheben.“ Vor zwei Monaten wurde der Region zwischen Indien und Pakistan der Autonomiestatus entzogen. Um Proteste zu unterbinden, wurden Hunderte Bewohner inhaftiert.

Die historische Entwicklung des Kaschmir-Konflikts
tagesschau24 22:41:00 Uhr, 15.08.2019

Starker Partner unterm Radar – deutsch-indische Regierungskonsultationen
Julia Barth, ARD Berlin
12:02:00 Uhr, 31.10.2019

Zuletzt aktualisiert: 15.08.2020, 10:31:46