Merkel stellt sich den Abgeordneten

Gepostet am 06.06.2018 um 04:28 Uhr

Nach knapp 13 Jahren an der Regierungsspitze lässt sich Kanzlerin Merkel heute erstmals persönlich von Abgeordneten im Deutschen Bundestag befragen. Viele Beobachter hoffen auf eine muntere Debatte. Von Martin Mair.

Nach knapp 13 Jahren an der Regierungsspitze lässt sich Kanzlerin Merkel heute erstmals persönlich von Abgeordneten im Deutschen Bundestag befragen. Viele Beobachter hoffen auf eine muntere Debatte.

Von Martin Mair, ARD-Hauptstadtstudio

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel heute Mittag vor den Bundestag tritt und sich erstmals einer direkten Befragung durch die Abgeordneten stellt, wird sie – so Regierungssprecher Steffen Seibert – vor allem Fragen zu Themen der Kabinettssitzung sowie weiteren Politikfeldern beantworten. Das ist sehr allgemein formuliert. Konkret verspricht sich die schwarz-rote Regierung von der Kanzlerbefragung, “den Bundestag wieder zum zentralen Ort der gesellschaftlichen und politischen Debatte” zu machen. So steht es im Koalitionsvertrag. Union und SPD haben vereinbart, dass die Kanzlerin dreimal jährlich im Bundestag befragt werden kann.

Die regelmäßigen Regierungsbefragungen im Bundestag sind nicht neu. Das Novum besteht lediglich darin, dass die Regierungschefin selbst die Fragen der Abgeordneten beantwortet.

Mit eingefrorenem Lächeln im Plenarsaal

In der Vergangenheit waren die Regierungsbefragungen nicht unbedingt immer erfolgreich. Im Herbst 2011 ging es zum Beispiel um das Thema Atommüll. Katherina Reiche, heute Lobbyistin und damals Staatssekretärin im Umweltministerium, stand mit eingefrorenem Lächeln im Plenarsaal. Auf eine der Fragen zu Endlager und Castor-Behältern sagte sie: “Das kann ich Ihnen deshalb nicht beantworten, weil uns keine detaillierten Untersuchungen vorliegen.”

Ähnlich ging es schon seit 15 Minuten. Auf zuvor schriftlich eingereichte Fragen der Opposition kamen von der Befragten nur wenige Antworten. Die Linken-Politikerin Dagmar Enkelmann stellte schließlich genervt fest, “dass die Staatssekretärin nicht in der Lage ist, die Fragen, die ihr gestellt werden, zu beantworten”.

Vorformulierte Antworten

Diese Situation war eine der wenigen, in der die Zuschauer auf der Besuchertribüne des Bundestages gespannt zuhörten. Normalerweise lässt das starre Korsett der Befragung eine echte Debatte nicht zu. Die Abgeordneten müssen ihre Fragen an die Bundesregierung einreichen. Meist lesen Staatssekretäre danach vorformulierte Antworten ab. Minister sieht man in den Fragestunden selten.

Der Erkenntnisgewinn in den Veranstaltungen halte sich meist in Grenzen, sagt der Grünen-Politiker Volker Beck: “Es gibt einen sportlichen Wettbewerb zwischen den Staatssekretären, wer am wenigsten auf eine Frage antwortet.” Beck hat Erfahrung mit den Fragestunden. Er war mehr als 20 Jahre lang Mitglied des Bundestages.

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Britisches Unterhaus als Vorbild

Die Kritik an der Fragestunde ist fast so alt wie das Parlament. Vor 40 Jahren forderte die damalige SPD-Bundestagspräsidentin Annemarie Renger eine Reform. Weitere Versuche gab es in fast jeder Legislaturperiode.

Vorbild für mögliche Reformen war häufig das britische Unterhaus. Im Londonder Parlament geht es in der sogenannten “Question Time” hoch her. Für den Premier wird das oft unangenehm. “Wir haben noch eine Menge Fragen abzuarbeiten, und ich will die Antworten der Premierministerin hören”, ruft der britische Parlamentspräsident die Abgeordneten regelmäßig zur Ordnung. Die Debatte ist offen und kontrovers. Jeder Abgeordnete kann spontan fragen, was er will.

Keine Blaupause für Berlin

Doch ganz taugt der Londoner Schlagabtausch nicht als Blaupause für Berlin. Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament, in dem die Parteien über Gesetze in den Ausschüssen streiten. Im Plenum geht es vor allem darum, die Debatte abzubilden.

Anders ist es im britischen Unterhaus. Es ist ein sogenanntes Redeparlament, in dem die Gesetzesvorlagen im Plenum bearbeitet werden.

Trotzdem: Schon vor Jahren forderte der SPD-Politiker Thomas Oppermann – heute Vizepräsident des Bundestags – einen Hauch von Westminister in Berlin. “Der Premierminister selber steht zu seiner politischen Verantwortung. Das würde den Bundestag außerordentlich beleben und auch unserer Demokratie insgesamt gut tun”, so Oppermann.

Eine Stunde Rede und Antwort

Die Erwartungen an den heutigen Mittag sind also hoch. Nach jahrzehntelangem Ringen brachte das Parlament eine Reform der Fragestunde auf den Weg. Und nun wird Merkel den Abgeordneten eine Stunde Rede und Antwort stehen.

Die Fragen kennt Merkel nicht. Das dürfte sie aber kaum schrecken, denn inhaltlich ist die Kanzlerin – das hat sie oft bewiesen – in den Themen sattelfest. Ob es mit ihr aber auch möglichst munter wird, wie es viele hoffen, das wird sich zeigen.

Eine Frage, Frau Merkel – Premiere im Bundestag
Martin Mair, ARD Berlin
20:48:00 Uhr, 05.06.2018

Zuletzt aktualisiert: 20.09.2018, 14:32:00