Beim Verstoß gegen die Impfpflicht sollen Bußgelder drohen // Bild: imago/Sven Simon

Masern-Impfpflicht: Wie funktioniert das mit dem Bußgeld?

Gepostet am 18.07.2019 um 12:57 Uhr

Nach einem Gesetzentwurf soll spätestens in zwei Jahren eine Masern-Impfpflicht in Schulen, Kitas und anderen Gemeinschaftseinrichtungen gelten. Wer nicht geimpft ist, dem droht der Ausschluss – oder ein Bußgeld. Wie genau das funktionieren soll, erklärt Vera Wolfskämpf.

Ohne Masernimpfung zur Schule – das könnte in spätestens zwei Jahren eine Ordnungswidrigkeit sein. Und dagegen soll auch ein Bußgeld verhängt werden. Denn jemanden einfach aus der Schule auszuschließen, verbietet ja die Schulpflicht. Aber auch das Bußgeld soll die letzte Option sein, erklärt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Was nicht passieren soll:

„Erster Tag, man legt den Impfausweis vor und dann heißt es: Oh, nicht geimpft, 2.500 Euro! Sondern worum es hier geht ist, dass dann erst mal gesagt wird, kommen sie in drei, in vier Wochen wieder und bitte weisen sie nach, dass die Impfungen vollzogen worden sind.“

Nur wer sich hartnäckig weigert, dem droht ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro. Zuständig sind die Gesundheitsämter, also kommunale Behörden. Sie verhängen dann ein Bußgeld gegen die Eltern, die ihr Kind nicht impfen lassen. Die Gesundheitsämter müssen auch den Impfnachweis kontrollieren – stichprobenartig oder auf Hinweise hin.

Wie im Straßenverkehr?

Die Leitung von Schulen und Gemeinschaftseinrichtungen ist nämlich auch verpflichtet, zu melden, wenn Kinder nicht geimpft sind. Und sollten sich Eltern dann dauerhaft wehren, ist es mit einem Bußgeld nicht erledigt. Gesundheitsminister Spahn vergleicht das mit dem Straßenverkehr:

„Wer sich und andere etwa durch zu schnelles Fahren gefährdet, da ist eine Bußgeld-Bewährung auch selbst verständlich. Das gilt hier dann für Masern also genauso.“

Und wer mehrmals über die rote Ampel fährt, bekommt ja auch jedes Mal wieder ein Bußgeld. Es kann also durchaus passieren, dass die Eltern eines nicht geimpften Schulkindes öfter zur Kasse gebeten werden. Wie das in der Praxis aussehen wird, hängt natürlich von der Umsetzung in der Kommune ab – wie oft -die Gesundheitsämter kontrollieren und dann tatsächlich Bußgelder durchsetzen.

Damit es gar nicht erst soweit kommt, will Bundesgesundheitsminister Spahn generell mehr tun: mit Aufklärungskampagnen oder dem verstärkten Angebot, Kinder direkt in den Schulen impfen zu lassen.

Zuletzt aktualisiert: 21.09.2019, 17:50:43