Kein Ministeramt für Schulz

Gepostet am 29.01.2018 um 13:17 Uhr

Martin Schulz sollte Wort halten, auf ein Ministeramt verzichten und stattdessen den Fraktionsvorsitz im Bundestag anstreben. Sonst steht die Erneuerung der SPD auf dem Spiel, kommentiert Uwe Lueb.

Klar – Personalfragen stehen am Schluss. Für SPD-Chef Schulz sogar so weit am Schluss, dass er erst mal den Mitgliederentscheid über eine Große Koalition abwarten möchte. Damit tut er aber weder sich noch der SPD einen Gefallen. Denn natürlich geht es nicht nur um Inhalte, sondern auch darum, wer sie umsetzen soll. Es wäre gut, wenn Schulz seiner Basis reinen Wein einschenkt: Kabinett mit oder ohne ihn?

Kurz nach der Bundestagswahl hat er es ausgeschlossen, in ein Kabinett Merkel einzutreten. Dort wäre Merkel zudem Chefin eines Ministers Schulz. Wie will er da als Parteichef die Erneuerung der SPD vorantreiben – quasi auf der Nebenspur? Die könnte dann schnell zur Standspur werden. Also sollte Schulz Wort halten.

Richtig ist aber auch: drei Machtzentren wären für die ohnehin angeschlagene SPD zu viel – mit Fraktionschefin Nahles, einem Vizekanzler im Kabinett und einem Parteichef. Da ist Verzetteln vorprogrammiert. Die CDU macht seit Jahrzehnten vor, wie man durch Machtkonzentration erfolgreich ist. Das war unter Helmut Kohl so, das ist unter Merkel so. Schulz´ Ausweg aus diesem Dilemma könnte sein: Fraktionschef werden und Nahles ins Kabinett schicken. Wenn Schulz mit der SPD mehr vorhat, als durch sie einen Versorgungsposten zu bekommen, muss er auf ein Ministeramt verzichten.

All diese Gedanken macht sich nicht nur Schulz selbst, sondern auch seine Basis. Daher sollte sie wissen, was ihr Vorsitzender vorhat. Diese Personalfrage muss er vor dem Mitgliederentscheid beantworten.

Zuletzt aktualisiert: 20.09.2020, 03:27:19