Kritik an Erdogan, Lob für Lafontaine

Gepostet am 15.03.2017 um 05:08 Uhr

Martin Schulz hat die SPD wachgerüttelt und ihr neues Selbstvertrauen eingehaucht. In den Umfragen ist der „Schulz-Effekt“ deutlich zu beobachten. ARD-Korrespondentin Angela Ulrich hat mit dem designierten Parteichef über seine Pläne gesprochen.

Martin Schulz hat die SPD wachgerüttelt und ihr neues Selbstvertrauen eingehaucht. In den Umfragen ist der „Schulz-Effekt“ deutlich zu beobachten. ARD-Korrespondentin Angela Ulrich hat mit dem designierten Parteichef über seine Pläne gesprochen.

Von Angela Ulrich, ARD Berlin

Ein hölzernes Schiffsmodell steht hinter dem Schreibtisch von Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus. Im Original ist der portugiesische Seefahrer Bartolomeu Diaz als erster um die Südspitze Afrikas gesegelt. „Rein ins Abenteuer, ohne wirklich zu wissen, wo man rauskommt. Ich mag dieses Schiff“, sagt Schulz. Er hat es aus Brüssel mitgebracht. So wie er Diaz und dessen Wagemut bewundert, im Sturm das Kap der Guten Hoffnung zu umrunden.

Sieht er sich selbst so? Als Wagemutigen, als eine Art Heilsbringer, wie es ihm viele Genossen vermitteln? Schulz winkt ab:

„Ich versuche diese Zuschreibungen nicht zu sehr an mich herankommen zu lassen, weil sie natürlich Erwartungshaltungen wecken, denen man bei objektiver Betrachtung nicht gerecht werden kann. Aber es ist natürlich schon eine erfreuliche Entwicklung, die wir in den letzten Wochen erlebt haben, dass Leute wieder Hoffnungen und auch Chancen für die SPD sehen.“

Raus aus dem Umfragekeller

Die Chancen für die SPD haben sich mit Martin Schulz stark verbessert. Aus dem 20-Prozent-Umfragekeller ist die Partei in ein paar Wochen auf mehr als 30 Prozent geklettert, die Sozialdemokraten haben zur Union aufgeschlossen. Am Wochenende wollen die Genossen ihren Kanzlerkandidaten Schulz dann auch offiziell zum Parteichef wählen.

Klare Ansage an Erdogan

Unterdessen forderte Schulz im Umgang mit einer Türkei im Wahlkampf im Saarländischen Rundfunk eine klare Ansage Richtung Ankara: „Wer als Staatsoberhaupt eines befreundeten Landes zu uns kommt, der ist herzlich willkommen und bekommt jeden diplomatischen Schutz gewährt, der ihm zusteht. Wer allerdings unter dem Deckmantel eines Staatsoberhauptes herkommt, um Propaganda für eine Partei zu betreiben, der kann nicht erwarten, dass die Bundesrepublik das unterstützt.“

Von einem Einreiseverbot für den türkischen Präsidenten Erdogan will Schulz aber derzeit nichts wissen. Maßhalten sei wichtig, betont der designierte SPD-Chef. Die Türkei bleibe ein wichtiger Partner und Ärger über eine ausländische Regierung dürfe nicht gleich zu „Regierungshandeln“ führen. Also eine Devise ähnlich der Angela Merkels: ruhig Blut.

Als erstes deutsches Bundesland will das Saarland nun allerdings Wahlkampfauftritte türkischer Politiker pauschal verbieten. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte an, dazu alle Möglichkeiten des Aufenthaltsgesetzes zu nutzen. Und mit Kanzleramtschef Peter Altmaier droht im Gespräch mit der Funke-Mediengruppe erstmals ein Mitglied der Bundesregierung mit Einreiseverboten – allerdings nur als „letztes Mittel“.

Nicht alles gefallen lassen

Bei den andauernden Nazi-Vergleichen von türkischer Seite macht Martin Schulz keine Kompromisse. Er sagt:

„Das ist schlicht und ergreifend eine Provokation, die sich die Repräsentanten einer sehr aufgeklärten Demokratie, die – wie ich finde – stolz darauf sein kann, dass sie aus der deutschen Vergangenheit die richtigen Konsequenzen gezogen hat, nicht gefallen lassen muss!“

Zusammenarbeit mit Lafontaine?

Auf die Landtagswahl im Saarland am 26. März blickt Schulz optimistisch voraus. In letzten Umfragen hat die SPD dort aufgeholt und ist mit der CDU gleichgezogen. Rein rechnerisch wäre sogar ein rot-rotes Bündnis möglich. Mit Oskar Lafontaine, den zumindest viele in der Bundes-SPD immer noch als eine Art Verräter sehen? Für Schulz wäre das kein Problem: „Ich kann mich daran erinnern, dass Oskar Lafontaine das Saarland von 1985 bis 1998 als Ministerpräsident relativ erfolgreich geführt hat. Als saarländischer Landespolitiker verfügt er ganz sicher über große Erfahrung, die er in einer Landesregierung auch mit einbringen kann.“

Stürmische Zeiten für einen, der die SPD wieder auf Kurs bringen will. Was ihm als Kanzler wichtig wäre: Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Universität. Gleiche Bezahlung von Frauen und Männern.

Und er will Europa wieder stark machen. Damit das Eroberer-Flaggschiff in seinem Büro nicht doch noch Schiffbruch erleidet.

SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz – was kommt nach dem Hype?
A. Ulrich, ARD Berlin
06:08:52 Uhr, 15.03.2017

Zuletzt aktualisiert: 24.03.2017, 20:55:23