Der Zauber ist verflogen

Gepostet am 19.04.2018 um 19:12 Uhr

Macrons EU-Vision wurde gefeiert, der französische Präsident geherzt. Damals. Nun, meint Katrin Brand, ist der Zauber verflogen. Bei Macrons Besuch blieb die Kanzlerin auf Abstand. Was für ein beschämendes Bild.

Macrons EU-Vision wurde gefeiert, der französische Präsident geherzt. Damals. Nun ist der Zauber verflogen. Bei Macrons Besuch blieb die Kanzlerin auf Abstand. Was für ein beschämendes Bild.

Ein Kommentar von Katrin Brand, ARD-Hauptstadtstudio

Es gab Zeiten, da konnte das deutsche Spitzenpersonal gar nicht eng genug auf Tuchfühlung mit Emmanuel Macron gehen. Vorigen Mai zwitscherte Angela Merkel wie in Champagnerlaune vom Zauber, der dem gemeinsamen Anfang innewohne. Und im November brachte es Präsident Frank-Walter Steinmeier fertig, den Franzosen an einem Tag mindestens drei Mal öffentlich zu umarmen.

Für SPD-Politiker ist das auch heute noch ein naheliegender Impuls. CDU und CSU hingegen halten lieber eine Armlänge Abstand. Und auch bei Merkel zeigten beim Besuch des französischen Staatspräsidenten die Mundwinkel deutlich seltener nach oben. Wegen der langen Regierungsbildung habe der Zauber konserviert werden müssen, behauptete sie, aber er sei noch da.

Ein beschämendes Bild

Das ist natürlich schwer zu glauben, und das weiß sie als Physikerin. Denn Champagner, der offen steht, verliert sehr schnell seinen Zauber. Und er musste lange offen stehen, bis die Regierung fertig war. Aber das ist nur ein Teil der Wahrheit. Tatsächlich könnte diese neue Regierung heute noch für Europa prickeln. Im alten Koalitionsvertrag beginnt das Europa-Kapitel auf Seite 156 und liest sich wie eine Verwaltungsvorschrift. Der neue Koalitionsvertrag sprudelt schon nach dem Vorwort los. Ein europäisches Manifest ist da zu lesen, vom Europäer Martin Schulz inspiriert.

Doch kaum ist Schulz weg, ist auch der Esprit dahin. Olaf Scholz, der neue Finanzminister der SPD, versteht sich in erster Linie als Finanzminister, er hält das Geld zusammen und hat nicht vor, in Europa einen auszugeben. Die Union macht sich solche Sorgen, dass die Kanzlerin sich auf Eskapaden mit dem Franzosen einlässt, dass sie sie am liebsten an die Leine legen würde. Und Merkel? Bleibt wie so oft vage. Was für ein beschämendes Bild.

Macron traut sich etwas

Macron ist der erste seit Jahrzehnten, der sich traut, seine ganze Person auf die Europa-Karte zu setzen. Der nicht nur Europa besser erklären, sondern es auch besser machen will. Nein, man muss nicht in allen Punkten einer Meinung mit Macron sein, um ein guter Europäer zu sein. Und ja, sicher müssen Macrons Ideen hinterfragt werden – ob es um einen EU-Finanzminister geht oder einen Haushalt für die Euro-Staaten. Aber während  Macron nach Ideen für eine gemeinsame Wirtschaftspolitik fragt, diskutieren die deutschen Regierungsparteien über neue Gremien. Das ist der Unterschied.

Vor allem CDU und CSU konzentrieren sich darauf, vermeintliche Angriffe auf deutsches Geld abzuwehren. Das ist unnötig, schließlich entscheidet der Bundestag weiterhin alles, was wichtig ist. Außerdem drücken sie sich davor, eigene Ideen vorzulegen, wie es weitergehen könnte.

Viele Herausforderungen

Und schließlich lenkt es von den vielen anderen wichtigen Themen ab, die Macron und Merkel eilig anschieben müssen. Die Asyl- und Sicherheitsfragen etwa müssen gelöst werden, nicht ideologisch, sondern praktisch. Genauso braucht es eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik und, und, und. Damit dieser Wirtschafts- und Lebensraum, der seinen Mitgliedern seit mehr als 70 Jahren Frieden verschafft, stark und solidarisch genug wird, um sich gegen die multinationalen Konzerne, neue Autokraten und globale Krisen behaupten zu können.

Macrons Visionen und Deutschlands Bedenken liegen dann gar nicht mehr so weit auseinander. Wer weiß, vielleicht hat Merkel ja doch noch irgendwo ein bisschen Zauber konserviert.

Kommentar zum Treffen von Merkel und Macron
Katrin Brand, ARD Berlin
18:20:00 Uhr, 19.04.2018

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. April 2018 um 16:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 18.11.2019, 22:33:39