Angela Merkel empfängt Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron auf der Baustelle des Humboldt Forums. Foto: imago/Mike Schmidt

Macron auf Deutschland-Besuch: Kann Merkel den Zauber konservieren?

Gepostet am 19.04.2018 um 18:20 Uhr

Der Koalitionsvertrag liest sich wie ein europäisches Manifest. Doch für den Aufbruch fehlt der Regierung der Esprit: Sie diskutiert über Gremien, anstatt eigene Ideen vorzulegen wie der Visionär Macron. Ein Kommentar von Katrin Brand.

Es gab Zeiten, da konnte das deutsche Spitzenpersonal gar nicht eng genug auf Tuchfühlung mit Emmanuel Macron gehen. Vorigen Mai zwitscherte Angela Merkel wie in Champagnerlaune vom Zauber, der dem gemeinsamen Anfang innewohne. Und im November brachte es Präsident Frank-Walter Steinmeier fertig, den Franzosen an einem Tag wenigstens drei Mal öffentlich zu umarmen. Für SPD-Politiker ist das auch heute noch ein naheliegender Impuls.

CDU und CSU hingegen halten lieber eine Armeslänge Abstand. Und auch bei Angela Merkel zeigten die Mundwinkel heute deutlich seltener nach oben. Wegen der langen Regierungsbildung habe der Zauber konserviert werden müssen, behauptete sie, aber er sei noch da. Das ist natürlich schwer zu glauben, und das weiß sie als Physikerin. Denn Champagner, der offen steht, verliert sehr schnell seinen Zauber. Und er musste lange offen stehen, bis die Regierung fertig war. Aber das ist nur ein Teil der Wahrheit.

Ein europäisches Manifest – ohne Esprit

Tatsächlich könnte diese neue Regierung heute noch für Europa prickeln. Im alten Koalitionsvertrag beginnt das Europa-Kapitel auf Seite 156 und liest sich wie eine Verwaltungsvorschrift. Der neue Koalitionsvertrag sprudelt schon nach dem Vorwort los. Ein europäisches Manifest ist da zu lesen, vom Europäer Martin Schulz inspiriert.

Doch kaum ist Schulz weg, ist auch der Esprit weg. Olaf Scholz, der neue Finanzminister von der SPD, versteht sich in erster Linie als Finanzminister, er hält das Geld zusammen und hat nicht vor, in Europa einen auszugeben. Die Union macht sich solche Sorgen, dass die Kanzlerin sich auf Eskapaden mit dem Franzosen einlässt, dass sie sie am liebsten an die Leine legen würde. Und die Kanzlerin? Bleibt wie so oft vage. Was für ein beschämendes Bild.

Macron will es besser machen – Deutschland erstmal diskutieren

Macron ist der erste seit Jahrzehnten, der sich traut, seine ganze Person auf die Europa-Karte zu setzen. Der nicht nur Europa besser erklären, sondern es auch besser machen will. Nein, man muss nicht in allen Punkten einer Meinung mit Emmanuel Macron sein, um ein guter Europäer zu sein. Und ja sicher müssen Macrons Ideen hinterfragt werden – ob es um einen EU-Finanzminister geht oder einen Haushalt für die Euro-Staaten. Aber während Macron nach Ideen für eine gemeinsame Wirtschaftspolitik fragt, diskutieren die deutschen Regierungsparteien über neue Gremien. Das ist der Unterschied.

Vor allem CDU und CSU konzentrieren sich darauf, vermeintliche Angriffe auf deutsches Geld abzuwehren. Das ist unnötig, schließlich entscheidet der Bundestag weiterhin alles, was wichtig ist. Außerdem drücken sie sich davor, eigene Ideen vorzulegen, wie es weiter gehen könnte. Und schließlich lenkt es von den vielen anderen wichtigen Themen ab, die Macron und Merkel eilig anschieben müssen. Die Asyl- und Sicherheitsfragen etwa müssen gelöst werden, nicht ideologisch, sondern praktisch. Genauso braucht es eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik und, und, und. Damit dieser Wirtschafts- und Lebensraum, der seinen Mitgliedern seit über 70 Jahren Frieden verschafft, stark und solidarisch genug wird, um sich gegen die multinationalen Konzerne, neue Autokraten und globale Krisen behaupten zu können.

Macrons Visionen und Deutschlands Bedenken liegen dann gar nicht mehr so weit auseinander. Wer weiß, vielleicht hat Angela Merkel ja doch noch irgendwo ein bisschen Zauber konserviert.

Zuletzt aktualisiert: 21.09.2019, 13:12:19