Lose-lose für die SPD

Gepostet am 15.01.2018 um 14:43 Uhr

„GroKo“ hin oder her – die SPD sucht die Gewinnerspur weiterhin. Auch nach einer ersten Einigung mit der Union ist bei den Sozialdemokraten von neuer Geschlossenheit und Selbstvertrauen wenig zu spüren.

„Die SPD verliert ja sowieso – da kann sie auch regieren“ – sagte neulich eine Frau an der Basis. Das ist zwar eine trübe Sicht der Dinge – führt aber vermutlich zu einem Ja zu einer weiteren Großen Koalition. Also noch mal vier Jahre Deutschlandverwaltung – ohne viel Esprit der Regierenden – von Union und SPD. Denn auch die hat kein großes Projekt. Dafür viele kleine, heißt es. Stimmt, kleine. Wenn überhaupt! Ein Beispiel: ´Abschaffung der Abgeltungssteuer´. Das soll aber nur für Zinserträge gelten und nicht für saftige Renditen auf Unternehmensbeteiligungen.

Im Klartext: Der Facharbeiter beim Daimler muss weiterhin prozentual mehr Steuern auf seinen Lohn zahlen als der Vermögende auf Aktiengewinne. Oder „gebührenfreie Kitas“: Im Sondierungspapier heißt es jedoch nur, Länder und Kommunen würden „unterstützt“ bei der „Entlastung von Eltern bei den Gebühren“. Konkret ist das nicht. Das wird es vor allem bei Themen, die CDU und CSU wichtig sind: Flüchtlingszahlen, Ausbau der Mütterrente oder keine höhere Steuerlast.

Neue Geschlossenheit und neues Selbstvertrauen?

Um sichtbarer zu werden, muss die SPD in möglichen Koalitionsverhandlungen also versuchen, mehr rauszuholen. Ihr eigentliches Problem jedoch bleibt: Woher kommen neue Geschlossenheit und neues Selbstvertrauen? Wenn schon Mitglieder sagen, die SPD verliere „sowieso“, ist das ein Alarmzeichen. Die Partei droht zu ermatten und zu zerreißen. Entweder wird ein großer Teil der SPD vergrätzt sein, weil es eine Koalition gibt beziehungsweise nicht gibt.

Oder eine weitere GroKo legt sich wie Mehltau auf die Sozenseele. Grund genug, noch einmal in sich zu gehen und zu überlegen, ob es nicht doch ein wirklich großes Projekt gibt, für das sich auch die Union gewinnen lässt. Sonst kommt es bei der nächsten Wahl womöglich wirklich so, wie die besorgte Sozialdemokratin an der Basis meint: die SPD… verliert ja sowieso.

Zuletzt aktualisiert: 20.09.2020, 14:02:43