Abstieg Ost?

Gepostet am 09.09.2017 um 16:38 Uhr

Die Linkspartei ist die größte Oppositionspartei im Bundestag. Doch der Kampf um Platz drei ist hart. Sie braucht unbedingt ein gutes Wahlergebnis in Ostdeutschland, wo auch die AfD stark ist. Helfen soll eine neue, alte Wahlkampflok. Von Eva Lodde.

Die Linkspartei ist die größte Oppositionspartei im Bundestag. Doch der Kampf um Platz drei ist hart. Sie braucht unbedingt ein gutes Wahlergebnis in Ostdeutschland, wo auch die AfD stark ist. Helfen soll eine neue, alte Wahlkampflok.

Von Eva Lodde, ARD-Hauptstadtstudio

“Popcorn und Frieden für alle” – die Linkspartei ist auch an diesem Tag in Rostock großzügig in ihren Versprechen, für das Wohl aller zu sorgen. Die Popcorn-Maschine mit dem hübschen Slogan blubbert vor sich hin, die Sonne scheint und es plätschert fröhliche Musik aus den Lautsprechern. Es sind viele Menschen auf den Marktplatz in Rostock gekommen, um Dietmar Bartsch zu sehen.

Alle Bierbänke sind besetzt, in den hinteren Reihen stehen die Menschen. Der Spitzenkandidat gibt sich in seinem Wahlkreis optimistisch: Bartsch hofft sogar, dem CDU-Kandidaten das Direktmandat abzuluchsen. Es wird schwierig, aber unmöglich scheint es nicht.

“Im Osten sind unsere Hochburgen”, sagt Bartsch, “hier wollen wir beweisen, dass ‘Die Linke’ Volksparteicharakter hat und deswegen gibt es ein besonderes Engagement in den neuen Ländern.”

Gysi – zurück aus der Versenkung

Das besondere Engagement hat einen Namen: Gregor Gysi. Nach der Hälfte der Legislaturperiode war der langjährige Fraktionsvorsitzende eher widerwillig zurückgetreten, Bartsch und Sahra Wagenknecht übernahmen. Seitdem tauchte das redegewandte Schwergewicht der Linkspartei kaum noch auf, im Bundestag durfte Gysi nur selten reden. Zu groß war in der Partei die Angst, dass er den beiden Neuen nicht genug Raum lassen würde. Ja, sie sogar übertrumpfen könnte.

Nun hat die Linkspartei ihn pünktlich zum Endspurt im Wahlkampf reaktiviert. Neben den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, den Spitzenkandidaten Bartsch und Wagenknecht, die alle in der ersten Reihe stehen wollen, kommt nun also noch ein fünftes Gesicht an die Parteistände. Gysi, die neue, alte Wahlkampflokomotive für den Osten.

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Keine Systemopposition mehr

Denn die Linkspartei hat ausgerechnet dort ein Problem. Der von Bartsch attestierte “Volksparteicharakter” bröckelt. “‘Die Linke’ hat ihr Maximum an Wählerpotenzial vor einigen Jahren ausgeschöpft”, meint Hendrik Träger, Politikwissenschaftler an der Universität Leipzig. Der ehemalige Erfolg sei zugleich ihr Problem. “Im Osten ist sie auch Regierungspartei und gilt nicht mehr als Systemopposition, Oppositionspartei oder Protestpartei”, so Träger.

Das wurde im vergangenen Jahr bei den Landtagswahlen deutlich: In Sachsen-Anhalt verlor die Partei 7,4 Prozentpunkte und stürzte auf 16,3 Prozent ab. Ähnlich in Mecklenburg-Vorpommern – dort büßte sie 5,2 Prozentpunkte ein.

Auffällig viele Wähler verlor sie an die AfD, die neue Protestpartei am Platze. Viele hätten die Linkspartei eben nicht aus Überzeugung, sondern aus Protest gewählt. Diese Wähler würden nun abwandern, meint Politikwissenschaftler Träger. Das daher ausgerufene Ziel “20 Prozent + X” für die meisten Bundesländer in  Ostdeutschland hält er deshalb für ambitioniert. Doch nur dann hat die Linkspartei eine Chance auf ein zweistelliges Ergebnis und auf Platz drei bei der Bundestagswahl.

Eine Frage des Prestiges

Es ist wohl eine der spannendsten Fragen in diesem Wahlkampf, ob das FDP, Grüne, Linkspartei oder AfD schaffen. Im derzeitigen Bundestag hat die Linkspartei den Titel “größte Oppositionspartei” und damit Platz drei inne. Es ist also eine Prestigefrage, ob sie den wieder erringen kann.

Für Wagenknecht ist es auch eine Machtfrage. Sie sagt: “Nehmen wir an, es gibt eine Große Koalition, was ich sehr befürchte, weil die SPD sich so eingerichtet hat unter Merkel. Dann wird es einen sehr großen Unterschied machen, ob ‘Die Linke’ Oppositionsführerin wird oder andere Partei.”

Im Westen schwach

Im Westen Deutschlands ist die Linkspartei schwach geblieben: Bei den Landtagswahlen von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verpasste sie den Einzug ins Parlament. Das Saarland als “Wohnzimmer” Oskar Lafontaines war mit 12,9 Prozent die Ausnhame – und trotz des scheinbar hohen Wertes eine Niederlage. Bei der Landtagswahl zuvor hatte die Linkspartei noch 16,1 Prozent geholt.

Eine “Allianz für Ostdeutschland”

Deshalb hat die Linkspartei im Wahlkampfendspurt Mitte August nochmal ihr Augenmerk gen Osten gerichtet und eine “Allianz für Ostdeutschland” ausgerufen: Mit elf Punkten will sich die Partei als die Anwältin des Ostens profilieren. Dazu zählt die Angleichung der Ostrenten an Westniveau bis 2020 und die Forderung nach einem Bundesministerium für Infrastruktur und die neuen Länder. Auf dem Podium saß neben Bartsch auch Gysi.

Der gerade erschienene Bericht zum Stand der Deutschen Einheit scheint der Partei Recht zu geben: “Das Wachstum in Ostdeutschland ist weiterhin auf flankierende Maßnahmen (…) angewiesen”, so Iris Gleicke, die Ostbeauftragte der Bundesregierung. Eine wirksame Regionalförderung sei nötig, wenn der Solidarpakt auslaufe. “Der Osten ist weder ein ödes Jammertal noch ist er ein blühendes Paradies”, so Gleicke, “es gibt Licht und Schatten und es gibt noch jede Menge zu tun.”

Bartsch kämpft um das Direktmandat

Die Linkspartei will kurz vor der Wahl auch noch einmal ihr soziales Profil schärfen: Dieses Wochenende berät der Parteivorstand, auf welche Themen die Linkspartei sich in den kommenden zwei Wochen konzentrieren will.

Den zentralen Wahlkampfabschluss soll es am 22. September in Berlin geben. Vor dem Roten Rathaus in Ost-Berlin – natürlich. Am nächsten Tag reist Bartsch noch einmal nach Rostock. Denn für seinen Wahlkreis will er den Wahlkampf persönlich beenden. Mit Popcorn und Frieden für alle. Und hoffentlich einem Direktmandat.

Zuletzt aktualisiert: 16.12.2017, 23:28:04