Übertüncht, nicht versöhnt

Gepostet am 18.10.2017 um 15:38 Uhr

In letzter Sekunde wurde der Führungsstreit in der Linkspartei beigelegt. Zumindest oberflächlich. Denn die Verwerfungen gehen tiefer. Dabei geht es nicht nur um die Frage, wer wie mächtig wird – sondern auch um den künftigen Kurs der Partei, analysiert Robin Lautenbach.

In letzter Sekunde wurde der Führungsstreit in der Linkspartei beigelegt. Zumindest oberflächlich. Denn die Verwerfungen gehen tiefer. Dabei geht es nicht nur um die Frage, wer wie mächtig wird – sondern auch um den künftigen Kurs der Partei.

Von Robin Lautenbach, ARD-Hauptstadtstudio

Zank und Streit in der Führung gehören offenbar fest zur Linken. Unvergessen der Parteitag 2012, auf dem Gregor Gysi in einer hoch emotionalen Rede vom „Hass“ in der Fraktion sprach. Auch jetzt wieder hatte sich die Auseinandersetzung ähnlich emotional zugespitzt.

In einem Brief an die Fraktionsmitglieder hatte sich Sahra Wagenknecht im Vorfeld beschwert, dass Katja Kipping und Bernd Riexinger sie hinausmobben wollten. Von Hinterhalt, Intrigen und einem „penetranten Kleinkrieg“ war die Rede. Hintergrund ist offenbar die Tatsache, dass Wagenknecht und Bartsch zu Beginn des Wahlkampfes darauf bestanden hatten, die alleinigen Spitzenkandidaten zu sein.

Die beiden Parteivorsitzenden mussten damals zurückstehen und rächten sich jetzt im Vorfeld der Fraktionsklausur, indem sie Anträge unterstützten, nach denen in der neuen Fraktion die Zuständigkeiten der Fraktionsvorsitzenden stark beschnitten worden wären.

Besonderes Rederecht für Kipping und Riexinger

Am Rande der Klausur fiel die Entscheidung dann in einem langen Gespräch der zerstrittenen Vierer-Führungsgruppe: Die beiden Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger – sie sind auch Abgeordnete – bekommen ein besonderes Rederecht für die Fraktion im Bundestag, der erste Zugriff bleibt aber bei den wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden. Wie der ganze Streit ist auch dieser Kompromiss typisch für die Linke. Solche Lösungen hat es in der Vergangenheit nach langen Streitphasen immer wieder gegeben. Dass solche Zänkereien außerhalb der Partei niemanden wirklich interessieren, dessen sind sich auch in der Parteispitze alle bewusst, nur: Es ändert sich offenbar nie.

Dabei steckt hinter dem aktuellen Streit durchaus ein großes inhaltliches Problem für die Linke. Denn die Reformergruppe in der Partei unterstreicht die Erfolge bei der Bundestagswahl: Man habe zugelegt, eine halbe Million Stimmen gewonnen, vor allem in den Städten, man sei stolz auf fünf Direktmandate.

Doch die Radikalsozialisten um Wagenknecht verweisen darauf, dass die Partei 400.000 Wähler an die AfD verloren habe, im Osten schwächer geworden sei, vor allem auf dem Land. Wagenknecht provozierte immer wieder mit Äußerungen, die man nur als Werben für eine restriktivere Flüchtlingspolitik verstehen konnte, was wiederum andere in der Partei vehement ablehnen.

Politik für welche Klientel?

Für welche sozialen Gruppen, für welche Milieus fühlt sich die Linke zuständig? Wie kann sie Wähler von der AfD zurückgewinnen, wie kann sie sich ihr Image als Protestpartei im Osten wieder aufbauen? Welche Rolle spielt sie in der Opposition neben der SPD? Die neue Fraktion, die sehr viele neue Mitglieder hat, hätte all das auf ihrer Klausur debattieren müssen.

Doch das geschah nur ansatzweise, parteitypisch ist wieder erst mal ein Tag mit Führungsstreit draufgegangen. Der hat allerdings eines ganz klar bestätigt: Auch wenn Wagenknecht bei vielen in der Partei wenig beliebt ist und auch wenn ihre Positionen oft keineswegs mehrheitsfähig sind: Auf sie kann die Linke nicht mehr verzichten, sie ist das Gesicht der Partei geworden.

Und so konnte Wagenknecht dann auf der Abschlusspressekonferenz ganz kühl feststellen: „Die überflüssigen Attacken wurden zurückgewiesen. Wir sind jetzt arbeitsfähig.“ Eine Versöhnung allerdings sähe anders aus. Der Riss in der Führungsmannschaft scheint ein weiteres Mal nur übertüncht zu sein.

Zuletzt aktualisiert: 29.11.2020, 23:37:44