Weihnachtssingen in Masar-i-Sharif

Gepostet am 18.12.2017 um 21:42 Uhr

Verteidigungsministerin von der Leyen feiert mit den Bundeswehrsoldaten in Afghanistan Weihnachten. Vom Bundestag wünscht sie sich, die Mission bald wieder um ein Jahr zu verlängern. Doch die Abgeordneten fordern nach 16 Jahren eine kritische Bilanz. Von Marie von Mallinckrodt und Christoph Prössl.

Verteidigungsministerin von der Leyen feiert mit den Bundeswehrsoldaten in Afghanistan Weihnachten. Vom Bundestag wünscht sie sich, die Mission bald wieder um ein Jahr zu verlängern. Doch die Abgeordneten fordern nach 16 Jahren eine kritische Bilanz.

Von Marie von Mallinckrodt und Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio

Sie stimmt den Chor ein. Ursula von der Leyen steht dicht umringt von Soldatinnen und Soldaten im Feldanzug vor den Mikrofonen. Ihre helle Stimme ist deutlich herauszuhören beim Singen des Weihnachtsliedes „Macht‘ hoch die Tür, die Tor‘ macht weit“.  

Sie steht auf dem kleinen Weihnachtsmarkt mit den von Soldaten selbst gebauten Glühweinbuden. Einige tragen Weihnachtsmann-Mützen, der eine oder andere mit Stirnlampe drüber. Ein großer Weihnachtsbaum leuchtet auch.

Später wollen viele Bundeswehr-Angehörige noch ein Selfie mit der Ministerin machen, die in einer kurzen Ansprache deutlich macht: Die Sicherheitslage sei angespannt. „Aber Schritt für Schritt kommen wir voran. Wir sehen, dass dank Ihrer Beratung, dank Ihres Trainings, dank Ihrer Ausbildung wir langsam aber sicher auch Fortschritte sehen“, sagt von der Leyen. Die Angriffe der Taliban auf die Provinzhauptstädte in diesem Jahr seien nicht erfolgreich gewesen.

Mehr Zeit nötig

Unter den Zuhörern von Leyens Rede ist Karsten M. Er ist Ausbilder und arbeitet mit Niederländern, Schweden und Kroaten etwa zusammen. Er lehrt den afghanischen Militärs zum Beispiel das Lesen von Landkarten.

Er sagt, es gebe Fortschritte und der Einsatz mache ihm viel Spaß. Aber das Ganze dauere: „Es ist nicht immer ganz einfach mit den Afghanen. Ich bin der Meinung, dass wir offen und ehrlich damit umgehen müssten, dass wir sagen, wir brauchen mehr Leute, wir brauchen die auch länger hier.“

Debatte um Evaluierung gefordert

Von der Leyen besucht Afghanistan nur wenige Tage, nachdem der Bundestag das Mandat für den Einsatz um drei Monate verlängert hat. Am Wochenende kündigte die Ministerin an, dass sie die zur Verlängerung anstehenden Mandate im März gerne wieder, wie üblich, für ein Jahr formulieren und vom Bundestag beschließen lassen würde.

Für Abgeordnete vieler Fraktionen sollte dies mitnichten eine Selbstverständlichkeit sein, sie fordern eine Debatte und eine Evaluierung, insbesondere des Afghanistan-Einsatzes.

Bei der Bundestagsdebatte vergangene Woche stimmte neben Union und SPD die FDP für das Afghanistan-Mandat, das die Entsendung von bis zu 980 Soldatinnen und Soldaten bis Ende März ermöglicht. Sie sind Teil einer Ausbildungs- und Beratungsmission zur Unterstützung der afghanischen Streitkräfte „Resolute Support“.

Eine Zustimmung zur nächsten Verlängerung machen die Liberalen jedoch von einer Debatte abhängig. Die Frage sei, wie es im ganzen Land weitergehe, sagte der Bundestagsabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff: „Was wir als Freie Demokraten im Deutschen Bundestag gefordert haben, ist, dass die Bundesregierung mal klar darlegt, welche Kriterien sie anlegt für den Erfolg der Mission. Wann kann die Mission eines Tages auslaufen?“

Seit drei Jahren keine Berichte mehr

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich in den vergangenen Jahren verschlechtert. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres wurden 2500 afghanische Sicherheitskräfte getötet. Im Mai wurden bei einem Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul 150 Personen getötet. 2017 konnten afghanische Bauern eine Rekordernte Opium einfahren. Nur 57 Prozent der afghanischen Distrikte stehen unter vollständiger oder überwiegender Kontrolle des afghanischen Staates, wie ein amerikanischer Bericht auflistet.

Für die deutschen Abgeordneten ist es nicht einfach, sich ein Bild der Lage zu machen. Seit 2014 wird der alljährliche Fortschrittsbericht nicht mehr veröffentlicht und es gibt auch keine umfassende Evaluierung des gesamten Einsatzes, der den Parlamentariern auch zugängig gemacht wird. Das kritisieren viele Abgeordnete.

Kritische Bilanz nach 16 Jahren

Es bleibt also nur der Bericht des amerikanischen Sonderinspekteurs für den Wiederaufbau (SIGAR). Er trägt vierteljährlich zusammen, was ein möglichst präzises Bild der Lage vor Ort ergeben soll. Der Bericht analysiert auch die Arbeit von Militär und Hilfsorganisationen und versucht Fehler zu benennen.

Dass es keinen umfassenden deutschen Bericht gebe, sei überhaupt nicht zu verstehen, sagt Graf Lambsdorff. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans Peter Bartels, fordert eine Evaluierung des Einsatzes.

Niemand könne sagen, dass Afghanistan eine erfolgreiche, abgeschlossene Mission sei. Solidarität bleibe nötig. „Aber wenn wir jetzt nach 16 Jahren bilanzieren und feststellen, es dauert offensichtlich sehr lange, dann ist es schon wichtig, noch mal zu schauen, an welchen Stellen hat es nicht geklappt“, sagt der SPD-Politiker.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 18. Dezember 2017 um 20:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 30.10.2020, 05:33:29