Sie haben es alle nicht gewusst

Gepostet am 17.07.2019 um 16:32 Uhr

Es ist ein schwerer Job, den Kramp-Karrenbauer übernimmt. Das Verteidigungsministerium könnte zum Treppchen ins Kanzleramt oder zum Fallstrick werden. Kristin Schwietzer über die Hintergründe der Berufung.

Es ist ein schwerer Job, den Kramp-Karrenbauer übernimmt. Das Verteidigungsministerium könnte zum Treppchen ins Kanzleramt oder zum Fallstrick werden. Ein Blick auf die Hintergründe der Berufung.

Von Kristin Schwietzer, ARD-Hauptstadtstudio

Annegret Kramp-Karrenbauer macht es also selbst. Sie ist die neue Verteidigungsministerin. Nicht Gesundheitsminister Jens Spahn, wie viele glaubten, auch in den eigenen Reihen, zuletzt wohl auch er selbst. Die Wahl zugunsten von Kramp-Karrenbauer erfolgte allerdings sehr eigentümlich. Überraschend, im Merkel-Stil.

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Kabinettsposten statt Basisarbeit

Gestern Abend in Großpösna diskutierte die CDU-Chefin mit der sächsischen Basis über die anstehenden Landtagswahlen. Nicht wenige CDU-Mitglieder finden, dass der Osten unterrepräsentiert ist in der Partei. Ein offener Brief, voller Kritik, hatte Kramp-Karrenbauer in die Provinz gelockt, um die Wogen zu glätten und die Partei zu einen.

Das war es auch, was sie immer wollte. Arbeit an der Basis, nicht an der eigenen Karriere. Ein Platz im Kabinett war – offiziell zumindest – nie ihr Ziel. Nun also diese überraschende Wende. Kurz nach 21 Uhr erfuhr es auch der Rest der Welt und selbst die Großkopferten aus der Parteispitze wurden davon überrascht. Manch einer weilte sogar im Urlaub und erfuhr es erst am Abend in der Telefonschaltkonferenz des Präsidiums.

Schnell kommen die ersten Lobeshymnen. Gute Entscheidung twittern die einen, starke Frau in der Position die anderen. Und manch einer hatte sich das wohl schon immer gewünscht.

Der Favorit trägt es mit Fassung

Die Wahrheit ist: Sie alle haben es nicht gewusst. Das haben die zwei Damen an der Spitze der Partei und der Regierung wohl selbst ausgemacht. Und schon viel länger als viele glauben. Das Spahn-Lager ist nicht begeistert. Dass er am Ende den entscheidenden Anruf von der Kanzlerin nicht bekam, dürfte auch im mitgliederstärksten Landesverband Nordrhein-Westfalen nachhallen.

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Der Minister selbst trägt es heute mit Fassung und gratuliert, wie es sich gehört. Zwischen den Zeilen ist ihm die Enttäuschung anzumerken. In einer Pressekonferenz sagt Spahn auf Nachfrage: „Ich bin Minister für Gesundheit und bin es gern auch weiterhin.“ Er freue sich sogar, dass die Parteivorsitzende in diesem Amt Verantwortung übernehme. „Die Bundeswehr ist damit Chefinnen-Sache.“ Ein bisschen muss er bei diesem Satz dann doch schmunzeln.

Der einzig leere Platz am Kabinettstisch

Die Unterstützer von Kramp-Karrenbauer sehen in dieser Entscheidung sogar die einzige Chance, ihre Position in der Partei und der Koalition zu stärken. Sie brauche einen Platz am Kabinettstisch, heißt es aus dem Präsidium. Und das Verteidigungsressort sei der einzige, der frei geworden ist. So könnte Kramp-Karrenbauer stärker Einfluss nehmen.

Sie hat zudem Kommando- und Befehlsgewalt über die Bundeswehr. Der Umgang mit der Exekutive dürfte ihr vertraut sein. Sie war Innenministerin und Ministerpräsidentin im Saarland. Doch das Verteidigungsministerium gilt als Schleudersitz für Minister. Die Bundeswehr steckt mitten in wichtigen Umstrukturierungsprozessen. Es fehlt an Personal und Material. Dazu kommen politische Baustellen, die ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen hinterlassen hat. Noch immer beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag mit der Frage, wie im Verteidigungsministerium Berateraufträge vergeben wurden.

Verteidigungsministerin – kein Traumjob, aber der einzig freie Platz am Kabinettstisch. Die größtmögliche Chance für Kramp-Karrenbauer, sich zu profilieren. Vorausgesetzt, sie bleibt nicht ewig auf dem Schleudersitz des Verteidigungsministeriums. Der Weg ins Kanzleramt dürfte so, zumindest aus ihrer Sicht, etwas kürzer werden.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 17. Juli 2019 um 16:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 16.09.2019, 00:10:07