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Das Barmen der SPD-Spitze: zwischen Idealen und magischem Denken

Gepostet am 17.01.2018 um 13:23 Uhr

Die Welt schaut am Sonntag nach Bonn, meint Sigmar Gabriel. Da sieht man, dass bei der SPD die Maßstäbe verloren gehen und magisches Denken Einzug hält. Nicht die Partei, die Welt erwartet Errettung. Ein Kommentar von Frank Wahlig.

Hört man Sigmar Gabriel zu, möchte man denken, die Angst gehe um. Nicht bei jedem Sozialdemokraten, aber bei der Garde der geschäftsführenden Sozis. Die Welt schaut am Sonntag nach Bonn, meint der geschäftsführende Außenminister. In solchen Bemerkungen, sie sind übrigens ernst gemeint, wird deutlich, wie abgehoben doch mancher ist. Die Maßstäbe gehen verloren. Wie soll es auch anders sein, wenn man sein politisches Leben immer auf höchsten Ebenen verbringt mit lauter wichtigen Leuten. Sigmar Gabriel und die Welt, die so viel, eigentlich nur das Eine von den Delegierten erwartet. Jobverlängerung für all diejenigen, die bereits etwas sind. Und Jobverlängerung für Angela Merkel.

Magisches Denken

Das ist magisches Denken, wie es sonst nur bei den Grünen zu finden ist. Dieses Weltrettungsding. Diese Gebete, Insekten und Vögeln politisch treu zur Seite stehen zu wollen.
Mit solchen Formeln sollen die Delegierten unter Druck gesetzt werden. Es geht nicht darum, was aus der Partei, der SPD, ihren Idealen und Strukturen wird. Die Welt erwartet Errettung. Und nebenbei: Einige erwarten Jobs. In der Tat, die Entscheidung dieses Parteitages wird es in die überregionalen Blätter schaffen. Sollten die Funktionäre eine weitere große Koalition ablehnen, dann passiert Folgendes: Die SPD-Spitze weg. Die geschäftsführende Kanzlerin ohne politische Mehrheit. Es wird Unruhen in den Reihen der Union geben. Merkel ist dem Sturze nah, die Ära Merkel fände ein Ende.

Auch das können die SPD-Delegierten erreichen. Die Appelle der Spitzenpolitiker lassen an Dramatik nichts zu Wünschen übrig. Die Appelle werden ihre Wirkung nicht verfehlen. Genauso wenig wie die Vor-Ort-Besuche, das Diskutieren, das Zuhören. Die SPD-Spitze ist aber verzweifelt. Eine dritte Große Koalition Merkel ist aber nicht die stabile Regierung. Die Beteiligten sind jetzt schon erschöpft. Körperlich und inhaltlich. Aber sie bangen um ihre politische Zukunft, als ob sie sonst nichts hätten. Die Zerrissenheit der Partei in der Koalitionsfrage setzt sich in der Bundestagsfraktion fort. Die Linke in der SPD ist nicht bereit allem und jedem zuzustimmen.

Parteitag der Ungeduldigen

Es wird Abweichler geben, die Regierungsmehrheit ist auf Kante genäht. Niederlagen im Parlament sind tägliches Geschäft, Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Wer soll sich für eine zerstrittene, für eine Partei ohne Freude und Zuversicht einsetzen? Nur, wenn eine deutliche Mehrheit der Funktionäre auf dem Parteitag in Bonn der Koalition zustimmt, können linke Abweichler diszipliniert werden. Ansonsten ist es der Parteilinken Verpflichtung, die SPD auf neuen Kurs zu bringen. Weg von Merkel, weg von der alten Führungsriege der eigenen Partei. Den Jüngeren in der Partei gehört die Zukunft sowieso.
Vielleicht wollen sie nicht mehr länger warten. Der Parteitag in Bonn ist ein Parteitag der Ungeduldigen.

Zuletzt aktualisiert: 23.09.2020, 07:32:01