Die AfD-Spitze dürfte sich freuen

Gepostet am 11.01.2019 um 17:55 Uhr

Der AfD-Spitze dürfte der Poggenburg-Austritt recht sein, meint Birgit Schmeitzner. Zu groß ist die Angst, demnächst vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden. Weniger rechts ist die Partei dadurch nicht geworden.

Der AfD-Spitze dürfte der Poggenburg-Austritt recht sein, meint Birgit Schmeitzner. Zu groß ist die Angst, demnächst vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden. Weniger rechts ist die Partei dadurch nicht geworden.

Ein Kommentar von Birgit Schmeitzner, ARD-Hauptstadtstudio

Ein Rechtsaußen geht – aber das macht die AfD jetzt nicht irgendwie weniger rechts. Bei dem Konflikt mit André Poggenburg ging es ja nicht um verschiedene politische Ansichten. Da liegt er mit dem völkischen Flügel um Björn Höcke und Andreas Kalbitz weiter auf einer Linie. Es ging um Macht, um den politischen Stil und um unbedachte Äußerungen des früheren Landeschefs der AfD Sachsen-Anhalt.

Poggenburg war immer für Schlagzeilen gut: Mal bezeichnete er die in Deutschland lebenden Türken als Kümmelhändler und Kameltreiber, mal fanden intime Chats den Weg in die Öffentlichkeit. Recherchen über Schulden, unbeglichene Rechnungen und juristische Schwierigkeiten halfen seinem Ansehen auch nicht gerade. Dazu kam der Vorwurf, sein Führungsstil sei selbstherrlich, er betreibe Vetternwirtschaft.

Der Silvester-Tweet, in dem Poggenburg in Nationalsozialisten-Manier von „deutscher Volksgemeinschaft“ sprach, war da nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat.

Angst vor dem Verfassungsschutz

Die AfD hat nun mal große Angst vor einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Der Bundesvorstand mahnt die Parteimitglieder und vor allem die Funktionäre, sich verbal zu mäßigen. Den zunehmend zum Außenseiter mutierenden Poggenburg zu maßregeln, ihm eine zweijährige Ämtersperre anzudrohen, das ist auch ein Signal an die Verfassungsschützer, nach dem Motto: Schaut her, wir kümmern uns!

Dass Poggenburg jetzt ausgetreten ist, ob aus eigenem Antrieb oder nicht, dürfte der Parteispitze sehr recht sein. Dafür sprechen die Worte, die ihm von AfD-Granden hinterhergeworfen werden: Er habe keine Zukunft, er werde in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden, er solle doch die anderen „selbst ernannten Patrioten“ gleich mitnehmen.

Überhebt er sich?

Es kann gut sein, dass sich Poggenburg mit seiner neu gegründeten Gruppierung AdP – Aufbruch deutscher Patrioten – überhebt und der AfD bei den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland nur wenige Stimmen abjagen kann.

Für ihn selbst ist es ein tiefer Fall: vom Bundesvorstand, Landes- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt zurück in die relative Bedeutungslosigkeit. Für die AfD ist es kein schmerzlicher Verlust.

Zuletzt aktualisiert: 17.01.2019, 05:37:44