Die Probleme bleiben

Gepostet am 31.07.2018 um 13:21 Uhr

Schlecht hat Nahles ihren Job bisher nicht gemacht, findet Daniel Pokraka. Nur hilft das der SPD bisher nicht viel – weil die Partei nach wie vor keine Antwort darauf geben kann, wer sie warum wählen soll.

Schlecht hat Nahles ihren Job bisher nicht gemacht. Nur hilft das der SPD bisher nicht viel – weil die Partei nach wie vor keine Antwort darauf geben kann, wer sie warum wählen soll.

Ein Kommentar von Daniel Pokraka, BR

Die waren schon okay, die ersten 100 Tage. Für SPD-Verhältnisse ist etwas Ruhe eingekehrt, in der Partei und vor allem nach außen, und vielleicht ist das der bisher größte Verdienst der neuen Chefin.

Andrea Nahles hat die dringend nötige Erneuerung eingeleitet, sie tritt weniger schrill auf als früher: sachlicher, aber nicht bieder. Und sie hat es geschafft, dass der Streit zwischen CDU und CSU ein Streit zwischen CDU und CSU geblieben ist – dass sich die SPD da nicht hat hineinziehen lassen.

Das war auch schon mal anders. Aber jetzt wirkt die SPD im Vergleich zu den Unionsparteien wie ein Hort der Stabilität und des guten Benehmens. Und warum ist davon nichts in den Umfragen zu sehen? 18 Prozent für die SPD. Unterirdisch. Noch weniger als bei der Bundestagswahl.

SPD-Probleme nur mittel- bis langfristig lösbar

Aber das heißt nicht, dass Nahles versagt hat. Einfach den Kopf austauschen und schon kommt der Stimmungsumschwung – das konnte niemand ernsthaft erwarten. Die Probleme der SPD gehen tief, sie sind existenziell, und – wenn überhaupt – nur mittel- bis langfristig lösbar.

Kurzfristig hängt die Partei in der ungeliebten Großen Koalition fest. Und sie hat zwei Landtagswahlen vor sich, bei der ihr deftige Klatschen drohen. Mittelfristig, und daran scheint die SPD zu arbeiten, muss sie die Frage beantworten, wer sie eigentlich wählen soll und warum.

Der SPD sind ihre klassischen Milieus weggebrochen, neue hat sie nicht erschlossen. Die Partei stiftet keine Identität mehr. Die Leute wissen nicht mehr, woran sie bei der SPD sind, wofür sie steht, warum sie sie wählen sollen und nicht die CDU, die FDP oder die Grünen. Was macht die SPD im 21. Jahrhundert einzigartig? Für wen macht sie – und NUR sie – Politik? Die Antwort steht seit langem aus.

Solide Leistung der Chefin reicht nicht

“Die Imitation der Grünen hilft uns nicht weiter”, hat Nahles am Wochenende festgestellt. Etwas Ähnliches hat mal Ex-Parteichef Sigmar Gabriel gesagt, nur konkreter, und ist dafür gescholten worden. Aber es stimmt ja: Wem Klimaschutz am Wichtigsten ist, wer sich für Tierschutz interessiert, für gesunde Böden und sauberes Wasser, und wer die Ehe für alle feiert – der wählt am Ende halt die Grünen.

Natürlich muss die SPD auch diese Themen abdecken, aber nach vorne stellen muss sie Arbeit und soziale Sicherheit. Wer sorgt dafür, dass mein Job sicher ist? Dass die Arbeitsverdichtung nicht weiter zunimmt? Dass ich mich auf eine auskömmliche Rente verlassen kann?

Unter Nahles setzt die SPD erkennbar auf solche Themen. Aber eine solide Leistung der Chefin ist nur eine Bedingung dafür, dass die Partei wieder stärker werden kann. Gefragt ist eine Teamleistung, nicht nur in Berlin, sondern in ganz Deutschland – bis hin zum letzten SPD-Ortsverband.

Die schlechte Nachricht ist, dass es vielleicht schon zu spät ist. Dass es auf die Parteichefin Nahles gar nicht mehr ankommt. Dass der Karren so tief im Dreck sitzt, dass gar nichts mehr hilft. Viele Grüße nach Frankreich und in die Niederlande, dort ist die Sozialdemokratie Splittergruppe. Die Wahrheit ist: Es kann sein, dass die Zeit der SPD zu Ende geht.

Zuletzt aktualisiert: 21.08.2018, 06:46:41