Merkel mit Leidenschaft und klarem Credo

Gepostet am 21.11.2018 um 20:43 Uhr

Hätte Angela Merkel doch schon früher solche Reden gehalten, meint Thomas Baumann: engagiert und mit einem klaren Plädoyer für Multilateralismus. Dann wäre beispielsweise „Migration“ kein solches Reizwort geworden.

Hätte Angela Merkel doch schon früher solche Reden gehalten: engagiert und mit einem klaren Plädoyer für Multilateralismus. Dann wäre beispielsweise „Migration“ kein solches Reizwort geworden.

Ein Kommentar von Thomas Baumann, ARD-Hauptstadtstudio

Die Bundeskanzlerin wirkte heute in ihrer ersten großen Bundestagsrede seit der Verkündung ihres Rückzugs von der CDU-Spitze wie befreit: schlagfertig, engagiert, ja: leidenschaftlich! Noch war es keine Vermächtnisrede. Aber eine, die Merkels Credo in wünschenswerter Einfachheit klar gemacht hat: Sie steht wie kaum jemand sonst in der deutschen Politik für Multilateralismus. Gipfelnd in dem gut verständlichen Satz: „Patriotismus ist, wenn man im deutschen Interesse auch andere mit einbezieht.“

Schade, dass Merkel mit diesem Satz erst jetzt kommt. Erklärt er doch den Kern ihres Denkens besser als viele Stellungnahmen der vergangenen Jahre. An der Erklärung ihrer Politik haben es die Kanzlerin und ihre Regierung oft fehlen lassen – gerade bei der Flüchtlings- und Migrationspolitik.

Das Defizit ist spürbar

Wir spüren dieses Defizit in den vergangenen Tagen. „Migration“ reicht als Reizwort, um Reflexe auszulösen. Entweder bei jenen, die Migration auf dumme Weise grundsätzlich ablehnen. Oder bei Jens Spahn etwa, der die Debatte um den Migrationspakt instrumentalisiert, um sich im CDU-internen Wettbewerb zu profilieren. Spahns Haltung wäre glaubwürdiger, wenn er selbst offen sagte, ob er nun für oder gegen diesen Pakt ist – anstatt so zu tun, als könnten alle Deutschen über den Pakt mitentscheiden.

Die Debatte war längst dort, wo sie in einer repräsentativen Demokratie hingehört: In der Mitte des Bundestages! Auf Antrag der AfD übrigens.

Nächste Woche wird der Bundestag wieder über den Migrationspakt debattieren. Die nächste Chance, die Populisten in die Schranken zu weisen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 21. November 2018 um 22:15 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 20.11.2019, 18:07:26