Kinderehen in Deutschland bald verboten

Gepostet am 12.10.2016 um 16:32 Uhr

Kinderehen soll es in Deutschland bald nicht mehr geben. Union und SPD wollen ein Gesetz verabschieden, in dem festgelegt ist, dass Ehepartner mindestens 18 Jahre alt sein müssen. Ein Grund: die steigende Zahl verheirateter minderjähriger Flüchtlinge. Von D. Bauer.

Kinderehen soll es in Deutschland bald nicht mehr geben. Union und SPD wollen ein Gesetz verabschieden, in dem festgelegt ist, dass Ehepartner mindestens 18 Jahre alt sein müssen. Ein Grund: die steigende Zahl verheirateter minderjähriger Flüchtlinge.

Von Daniel Bauer, ARD-Hauptstadtstudio

Kinderehen sind in Deutschland kein Massenphänomen. Gerade mal 1500 Fälle sind im Innenministerium bekannt. Fast die Hälfte der betroffenen Mädchen kommt demnach aus Syrien. Offenbar gibt es aber eine große Dunkelziffer. Von religiösen Hochzeiten – zum Beispiel durch Imame – bekommt der Staat nur selten etwas mit. Geht es nach Bundesinnenminister Thomas de Maizière, soll damit jetzt Schluss sein. “Wir haben zunehmend zu tun mit dem Phänomen von Ehen mit Minderjährigen, mit jungen Mädchen. Wir glauben, dass der Justizminister hier schnell tätig werden muss”, sagte er.

Koalitionspartner sind sich einig

Heiko Maas hat schon eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingesetzt. Bis zum Jahresende soll sie Lösungen präsentieren. Das geht den Fraktionen von Union und SPD im Bundestag allerdings zu langsam. Am liebsten will man das Gesetz noch vor Weihnachten beschließen. Und die Zeichen stehen gar nicht mal schlecht. Bei kaum einem anderen Thema sind sich die Koalitionspartner noch so einig wie beim Kampf gegen die Kinderehe. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fasste die gemeinsame Linie so zusammen: “Wir wollen keine Kinderehen. Zur Ehe gehören zwei volljährige Partner. Ich finde es unerträglich, dass schon 14-Jährige in Ehen gezwungen werden.”

Syrische Flüchtlinge in der Türkei

Hintergrund

Kinderehen – auch ein Problem in Deutschland

Die Regierung will gegen Kinderehen unter Flüchtlingen vorgehen. Experten unterstützen das Vorhaben, warnen jedoch auch, Ehen könnten Mädchen auf der Flucht schützen. | mehr

Bislang dürfen auch Deutsche mit 16 heiraten

Und deshalb soll das Ehealter generell auf 18 Jahre hochgesetzt werden. Bislang können ja auch Deutsche noch mit 16 heiraten, wenn der Partner volljährig ist und das Familiengericht zustimmt. Allerdings passiert das nur ein paar dutzend Mal im Jahr. Die neue Altersgrenze würde dann auch für rein religiöse Trauungen gelten. Wenn also zum Beispiel ein Imam eine Minderjährige verheiratet, müsste er mit einem empfindlichen Bußgeld rechnen. Und auch ein anderes Schlupfloch für Kinderehen will man schließen, sagte Innenminister de Maizière: “Der Schutz von Ehen, die im Ausland geschlossen wurden, ist Teil unserer Rechtsordnung. Aber wenn es dabei um Kinder geht, muss es aufhören. Wir können eine solche Ehe in Deutschland nicht akzeptieren.”

Genau das tun deutsche Gerichte aber. Kürzlich erst ein Oberlandesgericht in Bayern. Der Fall liegt jetzt zwar beim Bundesgerichtshof. Aber Union und SPD wollen nicht auf das Urteil warten. Im Ausland geschlossene Ehen mit Minderjährigen sollen in Deutschland generell nicht anerkannt werden. Auch das soll klipp und klar ins Gesetz. Und weil man in beiden Fraktionen betont, wie gut man voran kommt, dürfte es tatsächlich noch in diesem Jahr in Kraft treten.

Zuletzt aktualisiert: 22.07.2018, 09:01:51