Rebellion oder Rückendeckung?

Gepostet am 05.10.2018 um 22:04 Uhr

Merkels Rückhalt in den eigenen Reihen schwindet. Mit Spannung wird erwartet, wie sich die Junge Union bei ihrem Treffen positioniert. Sägt sie am Stuhl der Kanzlerin – oder stützt sie sie? Von Alex Krämer.

Merkels Rückhalt in den eigenen Reihen schwindet. Mit Spannung wird erwartet, wie sich die Junge Union bei ihrem Treffen positioniert. Sägt sie am Stuhl der Kanzlerin – oder stützt sie sie?

Von Alex Krämer, ARD-Hauptstadtstudio

Vergangenes Jahr traf sich die Junge Union (JU) in Dresden, kurz nach der verlorenen Bundestagswahl, und verabschiedete eine “Dresdner Erklärung”. Neue Köpfe wurden da gefordert, ein bloßes “Weiter so” wurde abgelehnt – eine kaum beschönigte Abrechnung mit Kanzlerin Angela Merkel. Vor dem jetzigen Treffen in Schleswig-Holstein gibt es eine “Kieler Erklärung” – aber die liest sich ausgesprochen harmlos. Es geht um freien Welthandel, kein Thema mit innenpolitischer Sprengkraft.

Und von Kanzlerinnen-Dämmerung will JU-Chef Paul Ziemiak nichts wissen. “Wir sollten uns jetzt auf jeden Fall auf die Landtagswahlen in Bayern und dann auch in Hessen konzentrieren. Ich möchte, dass Volker Bouffier Ministerpräsident von Hessen bleibt. Wir brauchen jetzt nicht neue Personaldebatten, das kommt noch früh genug. Wir sollten uns jetzt auf die Wahl konzentrieren.”

Kommt die Personaldebatte?

Deckel drauf, Ruhe jetzt – eine Solidaritätsadresse an Merkel, in der allerdings auffällig häufig das Wort Landtagswahlen vorkommt. Bayern wählt bereits in einer Woche, Hessen 14 Tage später. Und erst in acht Wochen ist CDU-Parteitag, auf dem Angela Merkel wiedergewählt werden möchte. Bliebe zwischendrin also genug Zeit für eine ordentliche Personaldebatte – die der JU-Chef zumindest nicht ausschließt: “Aber bis dahin bitte volle Konzentration auf den Wahlkampf. Alles andere kommt immer noch früh genug.”

Früh genug für Gegenspieler von Merkel, wie Gesundheitsminister Jens Spahn oder CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Früh genug auch für ihre Unterstützer wie Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet oder Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther. Sie alle reisen an diesem Wochenende auch nach Kiel, um beim Partei-Nachwuchs einen guten Eindruck zu machen.

Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak, ist für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden. Der 33-Jährige erhielt auf dem JU-Deutschlandtag in Kiel 91 Prozent der Stimmen der rund 300 Delegierten. Das ist nach Angaben des Unionsnachwuchses das beste Ergebnis, das ein JU-Chef jemals erzielt hat. Im Jahr 2012 hatte der 2015 gestorbene Philipp Mißfelder mit 86,5 Prozent das bis dato beste Ergebnis bekommen. Ziemiak war 2014 in einer Kampfkandidatur mit 63 Prozent erstmals zum JU-Chef gewählt worden, vor zwei Jahren erhielt er dann 85 Prozent der Stimmen.

Brinkhaus in Kiel dabei

Und der neue Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus kommt. Er wurde gegen den erklärten Willen Merkels gewählt – ist aber ebenfalls einer derjenigen, die jetzt im Wahlkampf keine Lust haben auf innerparteilichen Streit. “Zwischen mich und die Kanzlerin passt kein Blatt Papier. Wir werden die Sachen gemeinsam voranbringen”, sagte Brinkhaus nach seiner Wahl.

Brinkhaus gehört zu denen, die sich, anders als der Unions-Nachwuchs, bereits ausdrücklich dafür ausgesprochen haben, dass Merkel CDU-Chefin bleiben soll.

Gelingt der Gegenangriff?

Die Kanzlerin wird sich in Kiel bemühen, ihren Anspruch zu untermauern und unter Beweis zu stellen, dass sie eben nicht in den letzten Zügen liegt. “Ich sitze hier ganz quicklebendig. Und gedenke, meine Arbeit weiter zu tun”, erklärte Merkel. Eine gute Rede mit viel Applaus wäre da schon mal nicht schlecht, schlagfertige Antworten in der anschließenden Diskussion ebenfalls nicht.

Vergangenes Jahr in Dresden hat Merkel das hinbekommen: Zwar wurde dort die Kanzlerin-kritische Erklärung wie geplant beschlossen. Aber Merkel schaffte es, die schwierige Debatte zu ihren Gunsten zu drehen: Ein JU-Mitglied, das ihren Rückzug forderte, wurde am Ende ausgebuht.

Deutschlandtag der Jungen Union
A. Krämer, ARD Berlin
05:07:52 Uhr, 06.10.2018

Zuletzt aktualisiert: 15.11.2018, 02:54:22