Jamaika – Stresstest für die Grünen

Gepostet am 10.10.2017 um 18:20 Uhr

Eine Jamaika-Koalition birgt vor allem für die Grünen Sprengkraft – nach innen und außen. Das zeigt schon vor Beginn der Sondierungen das Thema Flüchtlingspolitik. Ein Kommentar von Bettina Nutz.

„Ich schlucke keine Kröten, ich bin Vegetarier“, stellte Cem Özdemir Anfang der Woche gegenüber Journalisten klar. Und das war nicht witzig gemeint. Eher genervt. Eine Antwort-Variante auf  immer dieselbe Frage dieser Tage: Welche roten Linien gibt es bei den kommenden Sondierungen für die Grünen? Vor allem in der Flüchtlingspolitik? Das muss an den Nerven des Realo-Parteichefs Özdemir zerren, der nächste Woche einer der Chef-Unterhändler sein wird. Der auch die Partei-Linke, wie Jürgen Trittin mit im Verhandlungsboot haben und halten will.

Realos und Linken ist eines klar: Das Recht auf Asyl gehört neben der Umweltpolitik zu den wichtigsten Kernthemen der Grünen. Hier verlieren sie ihre Glaubwürdigkeit, wenn es zu fragwürdigen „Deals“ mit Union und FDP kommen sollte. Mehr, als wenn es um die Zukunft des Verbrennungsmotors geht.

Und auch wenn die Grünen mit dem klaren Ziel „Mitregieren“ angetreten sind – eine Jamaika-Koalition mit Partnern, die politisch so gegensätzlich ticken, bedeutet für die Partei, dem stärksten Stresstest der letzten Jahre ausgesetzt zu sein. Jamaika ist ihre Existenzfrage – und wird offen legen, wie und wie geschlossen die Grünen sie beantworten. Denn ein bisschen Vegetarier sein, das mag gehen. Ein bisschen Kröte schlucken, das funktioniert nicht.

Zuletzt aktualisiert: 17.12.2017, 11:11:58