Vereint im Kampf gegen Selbstzweifel

Gepostet am 30.12.2019 um 00:14 Uhr

Binnen zwölf Monaten haben CDU, CSU und SPD ihre Chefs ausgetauscht. Nach Monaten der Selbstbeschäftigung und Selbstzweifel will die Koalition nun Zuversicht ausstrahlen. Von Ariane Reimers.

Binnen zwölf Monaten haben CDU, CSU und SPD ihre Chefs ausgetauscht. Nach Monaten der Selbstbeschäftigung und Selbstzweifel will die Koalition nun Zuversicht ausstrahlen.

Von Ariane Reimers, ARD-Hauptstadtstudio

Hinter Olaf Scholz liegt ein schwieriges Jahr. Seinen Aufstieg an die Spitze der Sozialdemokratie haben die Genossen an der Basis verhindert und dem Vizekanzler beim SPD-Mitgliederentscheid eine empfindliche Niederlage beigebracht. Dass die Wahl zugunsten der beiden bis dato eher unbekannten Genossen Walter-Borjans und Esken ausging, liegt vor allem an der Fürsprache der Jungsozialisten. Sie wollen die SPD auf einen Groko-kritischen Linkskurs bringen.

Nach der überraschenden Niederlage von Scholz hatte der eine oder andere sicherlich gehofft, der SPD-Parteitag werde den sofortigen Ausstieg aus der ungeliebten Koalition beschließen. Schlussendlich hatten sich aber in dieser Frage die realpolitischen Pragmatiker durchgesetzt. Ein Paradox: Scholz abgewählt, die Große Koalition bestätigt.

Ebenso absurd: Der in der eigenen Partei unterlegene Vizekanzler und Bundesfinanzminister erlebt derzeit einen Höhenflug bei den Meinungsumfragen – im aktuellen DeutschlandTrend erreicht Scholz seinen persönlichen Bestwert und führt gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die Liste der beliebtesten Politiker an.

Kramp-Karrenbauer Konkurrenten scharren mit den Hufen

Bei Merkels Nachfolgerin als Parteichefin ist es genau anders herum: Annegret Kramp-Karrenbauer hat es an die Spitze der CDU geschafft, sich auch in diesem Jahr auf dem Parteitag behauptet und als Verteidigungsministerin erste Akzente gesetzt. Aber ihre Beliebtheitswerte liegen im Keller und die innerparteilichen Konkurrenten scharren schon wieder mit den Hufen.

Ein weiteres Mal hat sich Friedrich Merz in Spiel gebracht – beflügelt von den parteiinternen Kritikern, die insgeheim hoffen, den Kurs in der Union herumzureißen und Kramp-Karrenbauer zu schwächen. Sie hingegen lobt den Erfolg der CDU unter Merkels Kanzlerschaft und macht gerade in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik die Unterschiede zur SPD deutlich.

Akzente auf Kosten von Missstimmungen

Dafür nimmt Kramp-Karrenbauer auch Missstimmungen mit dem Koalitionspartner in Kauf – ihr Vorstoß für eine militärische Schutzzone in Nordsyrien etwa war mit Außenminister Heiko Maas nicht abgesprochen, sie brüskierte den SPD-Politiker, um eigene Akzente zu setzen.

Viele in der Union halten sie nicht für geeignet. Trotzdem trauen sich ihre Kritiker nicht, sie vom Thron zu stoßen, als Kramp-Karrenbauer auf dem CDU-Parteitag die Vertrauensfrage stellt. Sie wird bestätigt, beklatscht, bejubelt – aber die Frage, ob eines Tages wirklich Kramp-Karrenbauer das Erbe von Angela Merkel antreten wird, schwebt weiterhin im Raum.

Die Führungsfiguren der beiden Volksparteien sind also angekratzt, die Ergebnisse bei den Landtagswahlen überwiegend enttäuschend oder schlecht, die Stimmung in SPD und CDU getrübt, manchmal frustriert. Umso lauter ertönt der Ruf nach mehr Optimismus. Da sprechen Kramp-Karrenbauer und Scholz erstaunlich ähnlich, beide wünschen sich mehr Zuversicht, weniger Selbstzweifel. Dahinter verbirgt sich in Wirklichkeit die ernsthafte Sorge um die Zukunft ihrer Parteien.

Scholz lobt SPD-Leistungen

Scholz will den Zweiflern und Nörglern etwas entgegensetzen. Er lobt sich und die gute Arbeit der Sozialdemokratie in der Regierung. Viele Gesetze mit SPD-Handschrift, die Abschaffung des Soli für alle außer den Spitzenverdienern, die Grundrente… Auch weil seine Bilanz positiv ausfällt, versteht er nur schlecht, warum das nicht gereicht hat, die Basis von sich zu überzeugen. Auch Kramp-Karrenbauer fragt, warum ihre Partei aus 14 erfolgreichen Jahren Regierungsarbeit nicht mehr positive Energie zieht.

Es sind Appelle an die Vernunft, die in Zeiten des grassierenden Populismus schnell verhallen. Die beiden Volksparteien haben ähnliche Probleme – an ihren Rändern wirken Zentrifugalkräfte, während das Zentrum abschmilzt. Die Große Koalition kann davon nicht unbeeindruckt bleiben. Zwar hat sie mit der erfolgreich abgenickten Halbzeitbilanz eine weitere Nagelprobe bestanden. Eine Garantie für ihr Andauern gibt es aber schon lange nicht mehr.

Zuletzt aktualisiert: 23.01.2020, 11:26:11