Der überfällige Abzug

Gepostet am 06.06.2017 um 08:54 Uhr

Deutschland will die Bundeswehr-Soldaten aus Incirlik abziehen. Endlich, meint Daniel Pokraka. Deutschland müsse sich nicht von der Türkei auf der Nase herumtanzen lassen, meint er und kritisiert zwei Zugeständnisse von Gabriel.

Deutschland will die Bundeswehr-Soldaten aus Incirlik abziehen. Endlich, meint unser Kommentator. Deutschland müsse sich nicht von der Türkei auf der Nase herumtanzen lassen, meint er und kritisiert zwei Zugeständnisse von Gabriel.

Ein Kommentar von Daniel Pokraka, ARD-Hauptstadtstudio

Der Truppenabzug ist richtig, aber er kommt zu spät. Dass die Türkei nicht einlenken würde, konnte man seit Wochen ahnen – und seit dem NATO-Gipfel vor knapp zwei Wochen sogar praktisch wissen, als Präsident Recep Tayyip Erdogan Angela Merkel abblitzen ließ.

Zwei Zugeständnisse von Gabriel

Wer auch immer nach dieser Abfuhr glaubte, es könne auf Ebene der Außenminister doch noch klappen – er wird es jetzt wohl nicht mehr zugeben. Sigmar Gabriel jedenfalls brach zu einer Reise auf, bei der das Scheitern programmiert war. Und nicht nur das: Damit ihm die Türkei den deutschen Truppenabzug nicht zu übel nimmt, belohnte er seinen Außenminister-Kollegen noch mit zwei kleinen Zugeständnissen: Er gab indirekt zu, dass Deutschland nach dem Putschversuch vor einem Jahr zu wenig empathisch war und versicherte der Türkei, die Finanzströme der verhassten PKK genauer unter die Lupe zu nehmen.

Beides kann man machen – aber vielleicht nicht genau an dem Tag, an dem man sich eine Abfuhr abgeholt hat. Dass sich am Ende auch noch Gabriels Rückflug nach Berlin wegen eines Unwetters um weit mehr als eine Stunde verzögerte, passte da hervorragend ins Bild. Gewinnbringend war der Pfingstmontag für den Außenminister wirklich nicht.

Türkei von Russland fernhalten

Nun kann man immer sagen: Reden hilft – vor allem in der Außenpolitik. Aber Gabriels größter Erkenntnisgewinn war gestern, dass Erdogan und sein Außenminister tatsächlich ein sehr schwieriges Verhältnis zu Dingen wie Rechtsstaat, Beweislast und Gewaltenteilung haben. Das allerdings kann dem Außenminister nicht im Ernst neu gewesen sein.

Womit Gabriel recht hat, ist das Ziel, den Streit über Incirlik schnell zu vergessen und mit der Türkei bald wieder über andere Dinge zu reden. Sie liegt an der Schnittstelle zwischen Europa und dem Mittleren Osten, ist deswegen ein wichtiger Partner im Kampf gegen den IS. Dass sie sich Richtung Russland orientiert, will niemand.

Nicht auf der Nase herumtanzen lassen

Die Türkei braucht aber auch Deutschland: als Handelspartner, als Geldgeber und als Befürworter von Visaerleichterungen. Diese Gemengelage erfordert auch von Deutschland Kompromisse, macht es aber noch lange nicht nötig, sich wochenlang auf der Nase herumtanzen zu lassen, schon gar nicht wegen einer Selbstverständlichkeit wie einem Besuchsrecht, das der Türkei egal sein könnte. Bei dem, was man von Erdogan noch alles befürchten muss, kommen auf das deutsch-türkische Verhältnis noch ganz andere Herausforderungen zu.

Zuletzt aktualisiert: 24.11.2017, 04:46:43