In Westafrika muss Deutschland vor allem geduldig sein

Gepostet am 22.12.2016 um 15:17 Uhr

Von der Leyen hat Bundeswehr-Truppen in Westafrika besucht. Deren Einsatz ist gefährlich und wird wohl noch lange dauern. Dabei geht es auch darum, Fluchtursachen zu bekämpfen, berichtet Birgit Schmeitzner.

Das Engagement der Bundeswehr in Westafrika ist gefährlich, es ist bereits groß und wird weiter wachsen. Das wurde bei der dreitägigen Afrika-Reise von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen deutlich. Der Ministerin zufolge muss sich Deutschland darauf einstellen, für einen längeren Zeitraum an der friedenssichernden UN-Mission MINUSMA in Mali teilzunehmen:

“Für uns in der Bundeswehr ist deshalb wichtig, dass wir mit den Vereinten Nationen verabredet haben, dass wir in ein Rotationssystem gehen. Das heißt zum Beispiel für Hochwert-Fähigkeiten wie Hubschrauber oder Aufklärung, dass andere Nationen uns verlässlich ablösen. So dass wir wissen, dass wir eine Phase des Einsatzes haben aber dann auch eine Phase der Regeneration.” Ursula von der Leyen

Doch erst einmal steht eine Phase des Aufstockens an: Im Feldlager Gao im Norden Malis sollen Rettungshubschrauber und Kampfhubschrauber stationiert werden, damit wird der Bedarf an Personal steigen – voraussichtlich um etwa 300 Soldaten.

Hintergrund ist, dass die Niederländische Armee nach drei Jahren bei der Rettungskette abgelöst werden muss, Deutschland übernimmt die Aufgabe, verwundete Soldaten auszufliegen. Das wird über Niamey im benachbarten Niger organisiert – und auch auf dem Luftrettungsstützpunkt dort soll aufgestockt werden.

: Luftrettungsstützpunkt Niamey, Niger. Hier sind derzeit 42 Bundeswehrsoldaten stationiert, unter anderem kommen sie aus Penzing (Fliegerhorst Landsberg/Lech) Quelle: ARD Hauptstadtstudio/Birgit Schmeitzner

Von der Leyen kündigte nach ihrem Besuch in Niamey an, dass statt der momentan 42 künftig bis zu 100 Soldaten dort ihren Dienst versehen werden. Die Luftwaffentruppe wird verstärkt, die eher provisorische Unterbringung in Zelten soll bald der Vergangenheit angehören, es sind Container-Unterkünfte geplant. Für die Linken-Politikerin Christine Buchholz, die in der Delegation der Ministerin dabei war, keine gute Entwicklung:

“Den Punkt, den ich kritisiere, ist, dass sich die Bundeswehr mit ihren verschiedenen Maßnahmen immer tiefer in den Einsatz hineinbewegt und damit immer stärker in die Konfliktzone kommt.” Christine Buchholz

Buchholz fände es besser, wenn sich Deutschland auf zivile Hilfe für die armen westafrikanischen Länder konzentrieren würde. Von der Leyen setzt dagegen auf einen vernetzten Ansatz: zivile Hilfe über staatliche Organisationen wie GIZ und KfW. Eine Ertüchtigungsinitiative, mit der man den Ländern dabei hilft, selbst für Sicherheit zu sorgen. Ausbildung von Sicherheitskräften in einer EU-Mission und eben MINUSMA.

Das eigentliche Ziel, das dahinter steht, heißt: Neue Flüchtlingsströme nach Europa verhindern. Der CSU-Abgeordnete Florian Hahn hat auf der Reise eine Überzeugung gewonnen: Wenn es dieser Region schlecht gehe, sagt er, habe das einen direkten Einfluss auf uns:

“Es ist schlicht in unserem Interesse, hier aktiv zu sein. Manchmal hat man schon die Sorge, ob das reicht oder ob das nicht alles nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist.” Florian Hahn

Hahn zufolge gibt es allerdings auch Erfolge, etwa wenn es darum geht, die sehr hohe Geburtenrate im bitterarmen Niger zu senken. Auch Verteidigungsministerin von der Leyen sieht Erfolge, kleine Schritte. Aber noch lange kein Ende:

“Die Dinge hier nach und nach aufzubauen, sowohl diplomatische als auch wirtschaftliche Entwicklung nach vorne zu treiben und die Sicherheit dafür zu leisten, und ganz entscheidend: Mali in die Lage zu versetzen, dieses selbst zu tun, das braucht seine Zeit.” Ursula von der Leyen

Und das bedeutet für Deutschland ganz konkret: Wir brauchen Geduld.

Zuletzt aktualisiert: 19.11.2018, 17:05:03