Im Gegensatz zu Weidel hat Merkel ihre Chance genutzt

Gepostet am 21.11.2018 um 16:24 Uhr

Bei der Generaldebatte im Bundestag wollte Alice Weidel nicht über den Bundeshaushalt, sondern über Parteispendenaffären Anderer sprechen. Merkel konterte souverän und ging zum Wesentlichen über, kommentiert Franka Welz.

Traditionell ist die Generaldebatte im Bundestag die Sternstunde der Opposition. Eine Chance, die Schwächen der Bundesregierung offenzulegen. AfD-Fraktionschefin Weidel hat diese Chance nicht genutzt. Stattdessen nutzte sie ihre Redezeit größtenteils zur Selbstverteidigung in der Affäre um undurchsichtige Parteispenden. Und das ausgerechnet mit dem Argument, Fehler mache schließlich jeder – souverän ist anders.

Souverän konterte zum Beispiel Bundeskanzlerin Merkel den durchsichtigen Angriff Weidels, es seien keine Bargeldkoffer hin und her getragen worden – sprich, Eure Parteispendenaffäre war aber schlimmer als unsere, und sagte schlicht: Das Schöne an freiheitlichen Debatten sei, dass jeder über das spreche, was er für das Land für wichtig halte. Thema abgehakt, AfD auf Normalmaß zurechtgestutzt.

Merkel hat ihren Auftritt genutzt

Im Gegensatz zu Weidel hat Merkel ihren Auftritt genutzt; ihre womöglich letzte Generaldebatte als Bundeskanzlerin. Um darüber zu sprechen, was ihr wichtig ist: gegen Nationalismus, für multilaterale Zusammenarbeit, um den Frieden in Europa und der Welt zu erhalten. Deutsches Interesse heiße immer auch die Anderen mitzudenken. Das sei der Erfolg von Europa, der Erfolg einer multilateralen Welt.

Das kann man als Ausblick verstehen, auf das, worum sie sich künftig als „nur“-Kanzlerin kümmern will oder als Merkels Vermächtnis, die Botschaft, die sie Parlament und Bevölkerung mitgeben will. Merkels Auftritt war von einer Klarheit, die sie insbesondere während des unsäglichen Unionskrachs im Sommer oder auch im Streit um den ehemaligen Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Maaßen, vermissen ließ.

Wie eine Kanzlerin auf Abruf ist Merkel heute nicht aufgetreten, sondern wie eine, die noch viel vorhat, auch wenn ihr womöglich die Zeit davon läuft. Keine Spur mehr von der von Sorgen gezeichneten Politikerin der vergangenen Monate. Im Gegenteil, Angela Merkel wirkt seit ihrer Entscheidung, den CDU-Vorsitz im Dezember abzugeben, wie befreit. Die AfD dagegen, wird immer mehr zur Maus, die brüllt.

Zuletzt aktualisiert: 10.12.2018, 01:31:18