Eine hessische Ohrfeige

Gepostet am 29.10.2018 um 01:35 Uhr

Der schlechte Ruf der Großen Koalition hat sowohl die SPD als auch die CDU runtergezogen. Das war eine Denkzettel-Wahl, welche die Bundesregierung heftigst anzählt, meint Sabine Müller. Es sind unsichere Zeiten in Berlin.

Der schlechte Ruf der Großen Koalition hat sowohl die SPD als auch die CDU runtergezogen. Das war eine Denkzettel-Wahl, welche die Bundesregierung heftigst anzählt. Es sind unsichere Zeiten in Berlin.

Ein Kommentar von Sabine Müller, ARD-Hauptstadtstudio

Hessen ist Hessen, abgekoppelt vom Rest der Republik, von Bayern und von Berlin – von wegen! Was viele Politiker in den vergangenen zwei Wochen mantraartig wiederholten, wurde am Wahlabend wenig überraschend Lügen gestraft. Die Nachbeben der Bayern-Wahl haben vor allem bei der hessischen SPD richtig ins Kontor geschlagen, sie wurde das Loser-Image nicht mehr los.

Der schlechte Ruf der Großen Koalition in Berlin hat auch die CDU in Hessen runtergezogen. Keine Frage: Das war eine Denkzettel-Wahl, die die Große Koalition in Berlin heftigst anzählt. CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel wird sich damit zu trösten versuchen, dass ihr treuer Gefolgsmann Volker Bouffier – und damit auch sie selbst – dem totalen Debakel entgangen ist. Aber das Ergebnis bleibt eine schallende Ohrfeige für die CDU und für Merkel.

Merkel müsste zeigen, dass sie verstanden hat

Noch sind die Stimmen, die die Chefin laut kritisieren und personelle Veränderungen fordern, vergleichsweise dünn gesät. Aber es gibt keinerlei Garantie, dass das so bleibt. Bei der CDU-Vorstandsklausur am kommenden Wochenende könnte es auch um die Frage gehen, ob Merkel den CDU-Vorsitz abgeben muss.

Die Kanzlerin müsste jetzt eigentlich zeigen, dass sie wirklich verstanden hat, worum es für die CDU geht, dass sie eine Idee hat, wie ihre Volkspartei den Abstieg aufhalten kann. Aber ihr ganzes bisheriges Verhalten lässt anderes vermuten, es sieht eher nach einem “Weiter so” aus, garniert höchstens mit kleinen stilistischen Veränderungen.

Bei der SPD will man Personaldebatten vermeiden

Beim zweiten GroKo-Ohrfeigen-Opfer, der SPD, hält sich in Berlin niemand mit Personaldebatten auf. Denn jeder weiß: Es würde nichts nützen, einmal mehr das Spitzenpersonal auszutauschen. Die Partei muss endlich inhaltlich ihren Kurs klarziehen, damit der Wähler mal wieder weiß, wofür die Sozialdemokraten eigentlich stehen.

Parteichefin Andrea Nahles wirkt fast verzweifelt in ihrem Versuch, jetzt Panikreaktionen zu verhindern: Sie verspricht, die Erneuerung der SPD zu beschleunigen, und versucht, Druck auf die ebenfalls geschwächte Union zu machen, fordert einen klaren Fahrplan für Regierungsprojekte und droht indirekt mit einem Ausstieg aus der GroKo, wenn die Halbzeitbilanz in einem Jahr schlecht ausfällt.

Natürlich durchschauen ihre üblichen Kritiker dieses Spiel auf Zeit – mal sehen, wie viel Fahrt die Sache noch aufnimmt. Es sind unsichere Zeiten in Berlin. Mag sein, dass die Revolten in CDU und SPD vertagt sind, die GroKo eine Gnadenfrist bekommt, erstmal hält und das Personal unverändert bleibt. Größere Summen Geld sollte man darauf aber wohl nicht verwetten.

Kommentar: Hessische Ohrfeige für die GroKo in Berlin
Sabine Müller, ARD Berlin
01:15:00 Uhr, 29.10.2018

Zuletzt aktualisiert: 14.11.2018, 02:09:24