Blick ins Kabinett: Kanzleramtsminister Helge Braun

Gepostet am 13.08.2018 um 12:02 Uhr

Als Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts wirkt Helge Braun eher hinter den Kulissen. Wie meistert er seine Aufgaben und was konnte er bisher erreichen? Von Sabine Müller.

Der Kanzleramtschef ist oberster Regierungsmanager, hilft Angela Merkel, die Politik der Regierung zu lenken und zu steuern. Am besten möglichst geräuschlos. Helge Braun ist seit seiner Berufung zum Kanzleramtschef in der Öffentlichkeit nicht groß aufgefallen. Aber das kann nicht der Gradmesser für Erfolg oder Misserfolg seiner Arbeit sein. Denn der “Chef BK”, wie er abgekürzt heißt, ist einer, der per Jobprofil eher hinter den Kulissen arbeitet. Als “ehrlicher Makler” zwischen CDU, CSU und SPD, wie Braun selbst sagt. Und er fügt hinzu: “Ein ehrlicher Makler, auch zwischen den Interessen, kann nicht jeden Tag am Meinungsstreit öffentlich teilnehmen.”

Alle zum Arbeitsmodus rufen

Deshalb gilt für ihn also eher mediale Zurückhaltung. Aber wenn der 45-jährige Hesse glaubt, dass es nötig ist, etwas klarzustellen, geht er durchaus an die Öffentlichtlichkeit. Als Braun zum Beispiel betonte, der Gesetzentwurf von CSU-Innenminister Horst Seehofer zum Familiennachzug bei Flüchtlingen müsse noch nachgebessert werden. Das sei ein Aufruf an alle Seiten gewesen, sich gemeinsam zu bemühen, versichert der Kanzleramtschef. “Insofern war das genauso, wie ich mir die Rolle eines Chef des Bundeskanzleramts vorstelle”, erklärt Braun. “Dass er alle sozusagen zum Arbeitsmodus ruft.”

Dass es eine Zeit lang alles andere als geräuschlos lief, dass der Migrationsstreit in der Union eskalierte, kann man aber nicht Braun anlasten. Denn das Ganze hatte nichts zu tun mit Fehlern in der Abstimmung zwischen den Ministerien, für die Braun ja verantwortlich ist. Der Streit verdeckt, dass seine eigentliche Aufgabe, Gesetzentwürfe kabinettsreif zu machen, ziemlich gut läuft. “Es ist schon ziemlich viel auf dem Weg, was auch den Menschen in Deutschland wichtig ist”, versichert Braun.

Uneitel, gut organisiert und immer fröhlich

Parität bei den Krankenkassenbeiträgen, Rückkehrrecht in Teilzeit oder Vollzeit, Pflegekräfte – das sind nur einige seiner Themen. Wenn man sich in Berlin umhört, kommt von den verschiedensten Seiten viel Lob für Braun. Alle schätzen zum Beispiel seine immer fröhliche Art. Die zeigt sich in politischen Sitzungen genauso wie auf Videos, die der ausgebildete Narkosearzt zum Clown-Doktor-Tag aufnimmt.

Uneitel sei Braun, an der Sache orientiert und sehr gut organisiert, heißt es. Letzteres wird besonders gelobt, weil Brauns Vorgänger Peter Altmaier ziemlich chaotisch war. Kritik hört man kaum, eine Einzelstimme merkt an, der Kanzleramtschef sei in manchen Themen nicht wirklich drin, wirke teilweise überfordert.

Digitalisierung: Ein “Braun-Bär-Problem”?

Neben der Pflicht gibt es dann noch die Kür, wie sie es in Brauns Umfeld nennen: Der Minister ist auch zuständig für das Thema Digitalisierung. Genau wie übrigens Staatsministerin Dorothee Bär. Manche Beobachter diagnostizierten deshalb ein “Braun-Bär-Problem”. Der Kanzleramtschef weist das zurück, die Zusammenarbeit laufe prima.

Im Bereich Digitalisierung hat Braun übrigens ein ganz konkretes Versprechen abgeliefert: Noch in diesem Jahr soll das digitale Bürgerportal starten, in dem jeder Bürger Verwaltungsleistungen online erledigen kann. Daran wird man ihn dann auch öffentlich sehr gut messen können.

Zuletzt aktualisiert: 15.10.2018, 10:23:58