Eine Woche Haushaltsdebatte ist zu Ende und die GroKo im Zwist. Foto: imago/Jürgen Heinrich

Große Koalition, größeres Misstrauen

Gepostet am 18.05.2018 um 17:10 Uhr

Union und SPD machen sich Vorwürfe statt zu koalieren. Bringt ein Minister neue Gesetze auf den Weg, sucht die Gegenpartei nach Fehlern. Die Haushaltswoche hat Potenzial für Empörung, findet Julia Barth.

Ein bisschen ist es in einer Koalition dann eben doch so wie in einer Beziehung. Gegenseitige Kritik und Kritikfähigkeit kann sie durchaus bereichern. Und man muss auch längst nicht immer einer Meinung sein, damit es gut funktioniert. Aber ein grundsätzliches Misstrauen dem Partner gegenüber ist Gift – für eine Beziehung wie für eine Koalition.

Fehlendes Vertrauen in der GroKo
Dass dieses Misstrauen zwischen Union und SPD groß ist, hat man in den vergangenen Wochen, vor allem aber in dieser Haushaltswoche gespürt. Der Vorwurf der SPD an die Verteidigungsministerin, nicht mit Geld umgehen zu können. Oder an den Innenminister, völlig falsche Prioritäten zu setzen und CSU-Wahlkampf zu betreiben, sind dafür nur zwei Beispiele. Dabei wirkt die SPD manchmal so, als hätte sie den Koalitionsvertrag nicht mal zum Gegenlesen bekommen. Obwohl sie doch von Anfang an mit am Tisch saß und Tage, sogar Nächte lang intensiv um die Details gerungen hat.

Und die Union wirkt so, als fahre sie bei den Dingen, die ihr im Koalitionsvertrag nicht passen die Taktik Aussitzen und Ignorieren. Sei es die Prüfung der Sinnhaftigkeit von Hardware-Nachrüstungen für Diesel-Autos oder das Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit. Abgrenzung, Profilierung gut und schön, schließlich will niemand einen Parteien-Einheitsbrei. Aber CDU und CSU und vor allem die SPD versagen im Moment bei der Gratwanderung, das so zu transportieren, dass man guten Gewissens darauf vertrauen möchte: Die große Koalition hat ein Interesse daran, das Land voranzubringen und besser zu machen.

Potenzial für Empörung
Das ist vor allem deshalb so dramatisch, weil es so viel zu tun gibt. Egal ob in der Pflege oder auf dem Wohnungsmarkt. Bei der viel besprochenen aber wenig beherzt beackerten Digitalisierung oder dem Fachkräftemangel. Für den Klimaschutz oder in der Europapolitik. Natürlich sind die einzelnen Minister in dieser Regierung fleißig, bringen Gesetze auf den Weg, arbeiten den Koalitionsvertrag ab. Aber fast in allen Fällen wird das von der Gegenseite nicht etwa konstruktiv kritisch begleitet, sondern häufig vor allem mit dem Reflex quittiert, ob sich nicht doch ein Fehler oder eine Abweichung zu den Absprachen im Koalitionsvertrag finden lässt.

Sprich: Potenzial für Empörung. Wenn Union und SPD aber nur damit beschäftigt sind, sich gegenseitig Steine in den Weg zu legen und Vorwürfe zu machen, dann kann das nicht funktionieren mit einer guten Regierungsarbeit. Einem Paar würde man raten: Wenn ihr es nicht schafft, dieses Muster zu durchbrechen und was zu ändern, wäre es vermutlich besser, die Beziehung zu beenden.

Zuletzt aktualisiert: 21.09.2020, 12:49:47