Zwischen Teambuilding und Himbeergeist

Gepostet am 10.04.2018 um 20:53 Uhr

Lange wurde um die GroKo gerungen, nun will sie endlich richtig loslegen mit dem Regieren – und dafür den Zeitplan festlegen. An Zielen fehlt es nicht, eher noch am Miteinander. Von Jörg Seisselberg.

Lange wurde um die GroKo gerungen, nun will sie endlich richtig loslegen mit dem Regieren – und dafür den Zeitplan festlegen. An Zielen fehlt es nicht, eher noch am Miteinander.

Von Jörg Seisselberg, ARD-Hauptstadtstudio

Vox Populi kam nach Schloss Meseberg in Gestalt des Chefs des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Seine Botschaft an die Kabinettsmitglieder: „Sie müssen sich jetzt mal ein bisschen zusammenraufen und mit der Arbeit beginnen, oder?“, fragte Reiner Hoffmann bei seiner Ankunft im Gästehaus der Bundesregierung – und dürfte damit einigen im Land aus dem Herzen gesprochen haben.

Deutschlands oberster Gewerkschafter war gemeinsam mit Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer eingeladen, um mit den Kabinettsmitgliedern über mögliche Wege zur Vollbeschäftigung zu diskutieren.

Zweite Kabinettsitzung der neuen Großen Koalition am 21. März 2018 im Bundeskanzleramt. (Archiv)

Jeder hat seinen eigenen Plan

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„Die Arbeit wird nicht ausgehen“

Arbeit und Wirtschaft, betonte Wirtschaftsminister Peter Altmaier, seien nicht nur zwei Schwerpunkte zum Auftakt der Kabinettsklausur, sondern auch für die Arbeit der Koalition in den kommenden Monaten:

„Wir haben im Augenblick gutes Wirtschaftswachstum, es entstehen neue Arbeitsplätze. Das gemeinsame Anliegen der Großen Koalition von CSU und SPD und CDU besteht darin, dass dieser Zustand so bleibt, dass wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass investiert wird, dass neue Ausbildungs- und Arbeitsplätze entstehen.“

Nach dem ruckeligen Start der Koalition wurden in Meseberg die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund gerückt, besonders beim Megathema Beschäftigungspolitik. Arbeitsminister Hubertus Heil betonte nach dem Gespräch mit den Vertretern von Gewerkschaften und Arbeitgebern: „Wir alle wissen, dass in den nächsten Jahren die Arbeit in Deutschland nicht ausgehen wird, sondern Digitalisierung neue Arbeit mit sich bringen wird.“ Es gehe aber auch darum, dafür zu sorgen, „dass Menschen die Chance haben, neue Arbeit anzunehmen“. „Dafür werden wir in der Koalition eine ganz Menge auf den Weg bringen“, versprach Heil.

Bausteine Investition und Innovation

Als eines der ersten Projekte, kündigte Heil an, werde die GroKo ein Gesetz beschließen, das eine Brücke zwischen Teilzeit- und Vollzeitarbeit baut. Außerdem sollen Weiterbildungsmöglichkeiten verbessert werden, um möglichst alle Menschen beschäftigungsfähig zu machen. Gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern, so Heil, könne der Wandel erfolgreich gestaltet und das ambitionierte Ziel Vollbeschäftigung erreicht werden.

Die Koalition macht sich jetzt an die Arbeit, war auch die indirekte Botschaft von Verkehrsminister Andreas Scheuer, der erklärte, für die Elektromobilität „habe ich heute etwa 20 Millionen Euro an Förderbescheiden übergeben. Diese 20 Millionen Euro lösen 50 Millionen Euro Investitionen aus.“ Vollbeschäftigung, betonte Scheuer, sei nur mit Investitionen und Innovationen zu erreichen.

Wirkt der „Geist von Meseberg“?

Die Koalition will in den zwei Tagen in Meseberg ihr Arbeitsprogramm für die kommenden Monate abstecken. Nach dem konfliktreichen Beginn in den vergangenen Wochen soll die Klausur aber auch dem Teambuilding dienen. Nicht nur Kabinettsnovizin Franziska Giffey setzt auch darauf, „sich noch mehr kennenzulernen, die Dinge zu besprechen, die anstehen. Ich bin eigentlich ganz positiv gestimmt für die Zusammenarbeit.“

Bereits der ehemalige Vizekanzler Sigmar Gabriel hatte gesagt, es gebe einen „Geist von Meseberg“, der positiv wirke – zu abendlicher Stunde auch mal in Form von Himbeergeist.

Meseberg: Koalition betont Gemeinsamkeiten
Jörg Seisselberg, ARD Berlin
20:02:00 Uhr, 10.04.2018

Zuletzt aktualisiert: 18.08.2019, 06:41:36