Kein Aufbruch nirgends

Gepostet am 12.01.2018 um 16:37 Uhr

Auch wenn im In- und Ausland viele aufatmen: Die Einigung von Union und SPD auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen basiert auf unambitionierten Zielen, meint Tina Hassel. Gut möglich, dass es beiden Parteien darum geht, bis zu einer Neuaufstellung irgendwie über die Runden zu kommen.

Auch wenn im In- und Ausland viele aufatmen: Die Einigung von Union und SPD auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen basiert auf unambitionierten Zielen. Gut möglich, dass es beiden Parteien darum geht, bis zu einer Neuaufstellung irgendwie über die Runden zu kommen.

Ein Kommentar von Tina Hassel, ARD-Hauptstadtstudio

Drei geschwächte Parteivorsitzende haben gemeinsam in den Abgrund geschaut und sich in einer quälenden Nacht doch noch geeinigt. Aufbruch sieht anders aus.

Die versprochene neue Politik: Wenn überhaupt erkennt man sie nur in Ansätzen. Klimaschutz wird in der Präambel nicht einmal erwähnt. Und auch bei den Maßnahmen bleibt es erschreckend unambitioniert und schwammig.

Vor Verantwortung darf man nicht flüchten

Trotzdem lässt die Einigung viele im In-und Ausland aufatmen. Es kann nicht sein, dass sich Parteien in einem so wohlhabenden Land vor der Verantwortung drücken.

Und auch wenn es die eine große Trophäe nicht gibt, haben Schulz und Nahles der skeptischen Basis sehr wohl viel zu bieten. Eine Woche lang müssen sie nun klug für das Ergebnis werben. Denn vom Eis ist die Kuh noch lange nicht.

Sollte es tatsächlich noch einmal zu einer Neuauflage der GroKo kommen, haben Union und SPD eine Art Revisionsklausel vereinbart: Nach zwei Jahren wird die Zusammenarbeit neu bewertet. Klingt, wie die Suche nach einem Notausstieg – wenn der Blick in den Abgrund nicht mehr ganz so tief erscheint und wenn CDU und SPD ihre programmatische und personelle Erneuerung geklärt haben.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 12. Januar 2018 um 12:00 Uhr.

Zuletzt aktualisiert: 24.05.2018, 14:16:05