Eine Frage der Verantwortung

Gepostet am 01.03.2019 um 14:39 Uhr

Das Verteidigungsministerium hat bei der Sanierung der „Gorch Fock“ Fehler eingeräumt. Für von der Leyen ist die Sache nicht ausgestanden – gleich mehrere Aspekte könnten ihr gefährlich werden. Von Christoph Prössl.

Das Verteidigungsministerium hat bei der Sanierung der „Gorch Fock“ Fehler eingeräumt. Für von der Leyen ist die Sache nicht ausgestanden – gleich mehrere Aspekte könnten ihr gefährlich werden.

Von Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio

Es klingt wie ein Schuldeingeständnis: Zehn Seiten umfasst die Antwort des Verteidigungsministeriums auf die Prüfmitteilung des Bundesrechnungshofes zur „Gorch Fock“. In dem Schreiben, das den Abgeordneten vom Verteidigungsministerium zur Kenntnis übermittelt wurde und dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, heißt es: „Der bisherige Stand erlaubt es jedoch festzustellen, dass wir dem überwiegenden Teil der Darstellungen des Bundesrechnungshofes sowie den Empfehlungen im Wesentlichen folgen und die zusammenfassenden Bemerkungen teilen.“

Der Bundesrechnungshof hatte in zahlreichen Punkten das Vorgehen der Bundeswehr bei der Instandsetzung der „Gorch Fock“ kritisiert. Zum Beispiel, dass zu Beginn von Instandhaltungen eine vollumfängliche Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchgeführt werden soll. Die „Gorch Fock“ kam 2015 in die Werft, die Reparatur wurde ausgeschrieben, die Elsflether Werft in Niedersachsen erhielt den Zuschlag über Arbeiten im Wert von 9,6 Millionen Euro.

Weitere Mängel

In den folgenden Monaten stellten Mitarbeiter der Bundeswehr weitere Mängel fest, Folgeaufträge wurden erteilt, die Kosten stiegen immer weiter auf zuletzt 135 Millionen Euro. Politiker der Opposition kritisierten die Preissteigerungen.

Hätte man von Anfang an gewusst, wie teuer die Sanierung des Segelschulschiffes wird, hätte man einen Neubau in Erwägung ziehen können, lautet das Argument. Das Ministerium räumte nun ein, die Abteilung, die für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zuständig ist, zu stärken. Ein Qualitätssicherungskonzept soll erarbeitet werden.

„Bei einem Projekt, dessen Kosten wie wenig andere aus dem Ruder laufen, ist es ein besonders schwerwiegendes Eingeständnis der Bundeswehr, dass bei der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen nachgearbeitet werden muss“, sagt Tobias Lindner, Grünen-Politiker und Mitglied im Verteidigungs- und im Haushaltsausschuss. „Ministerin von der Leyen kann sich nicht als Opfer der kriminellen Machenschaften einer Werft inszenieren. Sie hat erhebliche Fehler gemacht.“ Den Rücktritt fordert Lindner nicht, jedoch weitere Aufklärung.

Ungelöstes Problem

Karsten Klein, Haushaltsexperte der FDP im Bundestag, sagte, die Amtszeit von Ministerin Ursula von der Leyen gehöre auf den Prüfstand: „Die Verteidigungsministerin muss jetzt endlich handeln, anstatt immer nur einzuräumen und anzukündigen.“

Siemtje Möller, SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss, befürwortet die Stärkung der Wirtschaftlichkeitsprüfungen, sieht aber noch ein anderes Problem: „Im Moment ist nicht klar, wodurch die Kostensteigerungen verursacht wurden und warum offenbar ein Teil veruntreut werden konnte.“ Sie fordert, die Projektleiter zu stärken.

Von der Leyen hat vor allem ein noch ungelöstes Problem in der Marine. Der Bundesrechnungshof kritisierte zwei Leitungsvorlagen an die Ministerin, die die Grundlage für die Entscheidung waren, das Schiff weiterzubauen. Beide Male soll die Ministerin getäuscht worden sein, wichtige Informationen sollen ihr vorenthalten worden sein.

Keine personellen Konsequenzen

Aber wer ist dafür verantwortlich? Bislang hat von der Leyen keine personellen Konsequenzen in der Marine gezogen. In dem Schreiben an den Bundesrechnungshof heißt es: „So wird im Weiteren untersucht, wie die fraglichen Leitungsvorlagen vom Januar 2017 und März 2018 zustande gekommen sind, um Verantwortlichkeiten zu klären, Prozesse zu hinterfragen und daraus resultierende Maßnahmen zu ergreifen.“

Und noch ein zweiter Aspekt könnte der Ministerin gefährlich werden. Der Bundesrechnungshof kritisierte, dass die „Gorch Fock“ nach Arbeiten am Schiff 2012 nicht hochseetauglich war. Die Sicherheit der Crew sei gefährdet gewesen.

Mangelnde Sicherheit in Kauf genommen?

Das wies das Ministerium zurück. Doch der Bundesrechnungshof legt nach und schrieb den Abgeordneten: „Nach unserem derzeitigen Kenntnisstand können wir die Einschätzung des BMVg (…) nicht nachvollziehen. Die bisher am Schiff durchgeführten Instandsetzungsmaßnahmen bestätigen unsere Einschätzung, dass die Marine nicht davon ausgehen konnte, dass das Schiff bis zur Eindockung Anfang 2016 uneingeschränkt seetüchtig war.“

Der Stahl des Rumpfes sei sehr dünn geworden, hieß es in der Prüfmitteilung. In den vergangenen Monaten wurde der Rumpf komplett erneuert. Dass der Rechnungshof bei diesem Punkt so hartnäckig bleibt – trotz aller Zugeständnisse des Ministeriums in anderen Punkten – könnte noch bedeutend werden. Die Frage lautet: Wurde die mangelnde Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten in Kauf genommen? Und wenn ja, wer war dafür verantwortlich?

Zuletzt aktualisiert: 23.03.2019, 01:40:13