Von der Leyen wurde nicht gewarnt

Gepostet am 08.04.2019 um 17:31 Uhr

Verteidigungsministerin von der Leyen war offensichtlich nicht ausreichend über den Stand der Sanierungen an der „Gorch Fock“ informiert. Warnungen erreichten die Ministerin nicht. Von Christoph Prössl.

Verteidigungsministerin von der Leyen war offensichtlich nicht ausreichend über den Stand der Sanierungen an der „Gorch Fock“ informiert. Warnungen erreichten die Ministerin nicht.

Von Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio

Bereits im Januar 2018 warnten Beamte des Verteidigungsministeriums davor, die Reparatur der Gorch Fock fortzusetzen. Das geht aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums an die Obleute des Verteidigungsausschusses hervor.

Demnach schrieben die Mitarbeiter in einem ersten Entwurf für eine Vorlage an die Ministerin über die Arbeiten am Segelschulschiff: „Der Auftragnehmer ist mit der Dimension bereits jetzt überfordert“. Gemeint war die Elsflether Werft.

Ende 2015 war das Unternehmen beauftragt worden, das Segelschulschiff zu reparieren. Immer wieder mussten neue Arbeiten beauftragt werden, die Kosten stiegen auf zuletzt 135 Millionen Euro.

Warnung erreichte die Ministerin nicht

Aus dem Schreiben an die Mitglieder des Verteidigungsausschusses, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, geht hervor, dass die Warnung die Ministerin nicht erreichte.

Ein Abteilungsleiter – zuständig für Ausrüstung – sei dem Entscheidungsvorschlag nicht gefolgt, steht in der Unterrichtung der Abgeordneten. Im März 2018 lag Ursula von der Leyen eine Vorlage vor, die die Fortsetzung der Arbeiten als „risikoarm“ einstufte. Die CDU-Politikerin entschied sich auf dieser Grundlage für die Fortsetzung der Arbeiten.

Der Bundesrechnungshof hatte unter anderem diese Leitungsvorlage in seinem Bericht vom 22. März 2019 kritisiert und bemängelt, dass Entscheidungsmöglichkeiten – Abbruch der Arbeiten, Neubau, kein Segelschulschiff für die Marine – nicht ausreichend dargestellt worden waren.

Doch wie die Vorlage erstellt worden war, hatte der Bericht der Rechnungsprüfer offen gelassen. Die Unterrichtung an die Abgeordneten macht jetzt transparent, wie es zu der Vorlage fürs Ministerbüro kommen konnte.

FDP: Verhältnisse im Verteidigungsministerium „chaotisch“

„Die Verhältnisse im Verteidigungsministerium sind offensichtlich chaotisch“, sagt Alexander Müller, Obmann der FDP im Verteidigungsausschuss. Die Ministerin habe Entscheidungen auf der Basis von frisierten Zahlen getroffen.

Tobias Lindner, der für die Grünen sowohl im Haushalts- als auch im Verteidigungsausschuss sitzt, nennt die Ereignisse um die Gorch Fock einen „handfesten Skandal“. Der Bericht mache deutlich, „dass das Ministerium alles andere als ein Opfer einer Werft mit seltsamen Geschäftspraktiken ist“. Aus dem Bericht gehe klar hervor, dass bei der Erstellung von wichtigen Entscheidungsvorlagen für die Ministerin geschlampt worden sei.

Ministerium räumt Verstoß ein

Das Ministerium räumt in dem Bericht ein, dass gegen die Bundeshaushaltsordnung und die Geschäftsordnung im Verteidigungsministerium verstoßen worden ist. Es hat die Kritik des Bundesrechnungshofes bereits angenommen und angekündigt, mehrere Maßnahmen umzusetzen.

Eine Abteilung für Wirtschaftslichkeitsuntersuchungen wurde gestärkt und die Geschäftsordnung des Verteidigungsministeriums überarbeitet. Die neue Regelung gibt ausführlichere Vorgaben für die Zusammenarbeit verschiedener Stellen und für die Erarbeitung von Vorlagen.

Außerdem kündigte das Ministerium an, die Zusammenarbeit von Beschaffungsamt und Marinearsenal neu zu regeln und die Verantwortung beim Beschaffungsamt in Koblenz zu bündeln.

Bislang ist immer noch nicht klar, ob das Segelschulschiff fertig gebaut wird. Die Geschäftsführung der Werft wurde ausgetauscht. Das Unternehmen musste Insolvenz anmelden. Die Obergrenze von 135 Millionen Euro soll gehalten werden.

Verteidigungsministerium hat Warnungen zur Gorch-Fock-Werft ignoriert
Christoph Prössl, ARD Berlin
16:40:00 Uhr, 08.04.2019

Zuletzt aktualisiert: 22.07.2019, 07:32:38