Farbe drüber – fertig

Gepostet am 14.01.2019 um 21:36 Uhr

Die Kosten zur Instandsetzung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ steigen und steigen. Ein Bericht des Bundesrechnungshofs für das Verteidigungsministerium zeichnet ein verstörendes Bild. Von Christoph Prössl.

Die Kosten zur Instandsetzung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ steigen und steigen. Ein Bericht des Bundesrechnungshofs für das Verteidigungsministerium zeichnet ein verstörendes Bild.

Von Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio

Da ist die Sache mit den Masten: Anfang Januar 2016 kam die „Gorch Fock“ in ein Dock in Bremerhaven – Instandsetzung nach einem kleinen Unfall. Nichts Großes – so die Annahme damals, maximal Kosten in Höhe von zehn Millionen Euro. Die Fachleute des Marineunterstützungskommandos stellten fest: Die Masten müssen mit Ultraschall untersucht werden.

Doch zunächst geschah nichts – oder besser gesagt: das Falsche. Arbeiter strichen die Masten neu an. Im Mai 2016 forderten die Experten des Marineunterstützungskommandos dann, dass die Farbe abgetragen werden muss. Danach rückten Ingenieure mit Ultraschallgerät an. Das Ergebnis: Die Masten sind nicht mehr zu retten, Ersatz ist nötig.

Die Prüfer des Bundesrechnungshofes – der Bericht liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor – fassen die Vorgänge um die Masten des Segelschulschiffes in wenigen Zeilen zusammen. Es gibt in dem 39-seitigen Papier auch wirklich Bedeutenderes, aber: Diese Passage erläutert ganz gut, was da falsch läuft mit der „Gorch Fock“.

Vorwürfe an von der Leyen

„Die Vorwürfe, die der Rechnungshof erhebt, sind gravierend. Und ich finde, die Ministerin hat sich da über Jahre hinweg auf Glatteis begeben“, sagt Tobias Lindner, Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss. Die beauftragte Elsflether Werft reparierte im Frühjahr 2016 bereits munter, obwohl noch überhaupt nicht klar war, was alles erneuert und instandgesetzt werden muss. Eine umfassende Untersuchung fand nicht statt.

Vor Beginn der Arbeiten sei damit nicht geklärt gewesen, ob die Instandsetzung der „Gorch Fock“ insgesamt noch wirtschaftlich war, heißt es in dem Bericht. Die Marine habe um den Zustand des Schiffes wissen können und müssen. Außerdem habe die Bundeswehr der Ministerin zwei Entscheidungsvorlagen präsentiert, die auf – so wörtlich – „falschen“ oder „nicht hinreichend aussagekräftigen Informationen“ basierten.

Von zehn auf 65 …

Im September 2016 zeichnete sich ab, dass die Kosten knapp 65 Millionen Euro betragen würden. Ein Projektleiter stoppte die Instandsetzung. Die Bundeswehr fertigte eine Vorlage für die Ministerin an, die Grundlage für eine Entscheidung. Eine umfassende Untersuchung hatte immer noch nicht stattgefunden, ein Referat im Ministerium lieferte die Textpassage zu: „Die bisher durchgeführten Maßnahmen zur schiffbaulichen Untersuchung seien geeignet, um den finanziell maximal erforderlichen Umfang (worst case) hinreichend genau abzuschätzen.“

… dann auf 75, schließlich auf 135 Millionen Euro

Der genannte Betrag für diesen schlimmsten anzunehmenden Fall: 75 Millionen Euro. Die Ministerin entschied: weitermachen. Es folgte eine weitere drastische Erhöhung der Kosten auf aktuell 135 Millionen Euro und wieder stoppte das Ministerium die Arbeiten. In der Marine befürchten viele, dass es das jetzt war mit der „Gorch Fock“.

„Für solche Überlegungen ist es jetzt viel zu früh“, sagt Jens Flosdorff, Sprecher von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, „wir müssen jetzt erst einmal genau wissen, was ist der tatsächliche Stand, es gibt dazu Papiere, es gibt Berichte, trotzdem wollen wir es jetzt genau wissen.“

Rechnungshof fordert Antworten

Und auch der Bundesrechnungshof will es genau wissen. Denn der Bericht ist zunächst als Prüfmitteilung ans Ministerium gegangen, jetzt dürfen und sollen die zuständigen Stellen antworten. Außerdem ermittelt noch die Staatsanwaltschaft Osnabrück wegen des Verdachts auf Bestechlichkeit. Die Grünen fordern eine Neubeschaffung, eine neue „Gorch Fock“.

Interessantes Detail: Die Prüfer machen im Bericht auch deutlich, dass Rechnungen über eine Ersatzbeschaffung nicht nachvollziehbar seien. Denn die Bundeswehr hatte stets argumentiert: Ein neues Schiff, das rechnet sich nicht.

Pleiten, Pech und Pannen: Gorch Fock
Christoph Prössl, ARD Berlin
21:08:00 Uhr, 14.01.2019

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Januar 2019 um 20:00 Uhr.

Korrespondent

Christoph Prössl

Christoph Prössl
Hörfunkkorrespondent

Der Bericht aus Berlin

ARD-Hauptstadtstudio

Zuletzt aktualisiert: 22.09.2019, 18:17:05