Geld ist nicht das Hauptproblem der Bundeswehr

Gepostet am 22.11.2018 um 11:50 Uhr

Deutlich mehr Geld für die Bundeswehr: Mit 43,2 Milliarden Euro ist der Verteidigungshaushalt für das kommende Jahr der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt. Aber viel hilft nicht immer viel, findet Matthias Reiche.

4,7 Milliarden Euro mehr als 2018, eine Steigerung von 12 Prozent, dazu so genannte Verpflichtungsermächtigungen im Wert von 7,9 Milliarden um Verträge beispielsweise für den Kauf von Kriegsschiffen abzuschließen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sitzt auf einem Haufen Geld.

Natürlich immer noch viel zu wenig, um Donald Trumps Wunsch zu erfüllen, die Rüstungsausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandproduktes anzuheben. Das aber kann nur Sinn machen, wenn mit den Summen auch die Fähigkeit wächst, dieses Geld sinnvoll auszugeben. An der Frage, wie weit das in diesem Bereich überhaupt möglich ist, scheiden sich natürlich die Geister. Aber es kostet in jedem Fall die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu sichern, zumindest erst mal die Technik wieder in Stand zu setzen.

Offensichtliche Managementprobleme

Doch finanzielle Aufrüstung hat nicht zwingend etwas mit besserer Ausrüstung zu tun, und ein verteidigungspolitisches Konzept wird nicht allein dadurch gut, dass es teuer ist. Denn Geld ist nicht das Hauptproblem der Bundeswehr. Blickt man auf die Haushaltsrechnungen von 2017, sieht man, dass man allein bei der Beschaffung 900 Millionen Euro nicht ausgegeben konnte, sondern umschichten musste. Und dies ist kein Einzelfall. Dazu kommt, dass immer größere Summen in die Forschung und Beschaffung neuer Kampfgeräte flossen, sich viele Waffensysteme aber trotzdem in einem maroden Zustand befinden.

Die Bundeswehr hat offensichtlich ein Managementproblem. In das Bild passt auch, dass man im Ministerium keinen Überblick über die zahlreichen externen Beraterfirmen hat, nicht einmal genau sagen kann wie viele es sind, geschweige denn welche Firmen sich dort vom Verteidigungsetat ihr Stück runter beißen. Und dabei nicht einmal ihren Job machen.

Anders ist kaum zu erklären, dass die zustande kommenden Projekte regelmäßig deutlich länger dauern und deutlich teurer als geplant ausfallen. 11 Jahre Verzug und 1,1, Milliarden Euro Mehrkosten sind es beispielsweise beim Transporthubschrauber NH 90, sechseinhalb Jahre und 943 Millionen Euro beim Kampfhubschrauber Tiger, der ursprünglich als Panzerabwehrhubschrauber konzipiert, heute nicht mehr wirklich gut zu den Bundeswehreinsätzen beispielsweise in Afghanistan oder Mali passt.

Weit weg von Quoten

Über den Sinn solcher Auslandsmissionen, die selten langfristig etwas bringen, aber richtig ins Geld gehen, kann man auch unterschiedlicher Meinung sein. Wirksamer als solche so genannten friedensschaffenden Maßnahmen, sind zumeist zivile Strategien, weshalb es eine gute Nachricht ist, dass auch der Haushalt für die Entwicklungshilfe deutlich aufgestockt wird.

Vom Ziel der Vereinten Nationen 0,7 des Bruttonationaleinkommens für die Entwicklungshilfe auszugeben, ist Deutschland allerdings noch immer weit entfernt, wobei die ansonsten gern auf die Quoteneinhaltung drängenden USA, mit 0,18 Prozent hier weitaus schlechter dastehen.

Zuletzt aktualisiert: 10.12.2018, 01:13:56