Gabriels Iran-Reise endet im Eklat

Gepostet am 04.10.2016 um 18:24 Uhr

Die Reise des Bundeswirtschaftsministers in den Iran endet mit Affront. Ist Gabriels Diplomatie-Offensive in Teheran gescheitert?

Sigmar Gabriel lässt sich zwar nichts anmerken. Genüsslich nippt der Vizekanzler im Garten des früheren Schah-Palastes in Teheran an seinem Tee mit kleinem Marzipan-Keks. Es ist heiß unter den Sonnenschirmen zwischen Springbrunnen und Mosaik-Mäuerchen. Dieser Stopp war bei der Reise nicht eingeplant, aber Gabriel muss Zeit totschlagen. Zeit, die jetzt da ist, weil der Parlamentspräsident des Iran, Laridschani, den Wirtschaftsminister doch nicht empfangen will. Ihn wieder ausgeladen hat. Ein politischer Affront. Gabriel wollte sich mit dem einflussreichen Politiker zum Abschluss seiner kurzen Visite in Teheran treffen. Über die schwierige Menschenrechtssituation hatte er mit ihm reden wollen, über Irans Parteinahme für Baschar al Assad in Syrien. Eine wichtige Familie sind die Laridschanis im Iran, hatte der Wirtschaftsminister vorher gesagt. Aber diese Familie ist offenbar nicht gut auf den SPD-Chef zu sprechen. Sigmar Gabriel hatte im Vorfeld der Reise über Israel gesprochen – ein Streitthema mit Iran. Teheran stellt das Existenzrecht Israels in Frage. Für Berlin ist das völlig unverhandelbar. Schon zu Beginn seiner Reise nach Teheran war Gabriel entsprechend kritisch empfangen worden. Eine sehr konservative Zeitung im Iran hatte ein Foto von Gabriel gedruckt, umrahmt mit einer Art Zielscheibe in knallrot. Darunter zu lesen: Lasst diesen Freund der Zionisten nicht in den Iran! Und auch der Chef der iranischen Justiz, ein Bruder des Parlamentspräsidenten, hätte Gabriel am liebsten den Besuch im Land verweigert. Das hatte den Vizekanzler zunächst noch vergleichsweise kalt gelassen:

„Jedenfalls hatte ich nicht den Eindruck, dass meine Gesprächspartner dieser Überzeugung waren,“ meint Gabriel.

Aber dann kam die Ausladung vom Laridschani-Bruder, dem Parlamentspräsidenten. Ist damit Gabriels Diplomatie-Offensive in Teheran gescheitert? Das findet der SPD-Chef nicht. Ich fühle mich angemessen im Iran aufgenommen, meint Gabriel. Die diplomatische Ohrfeige für ihn habe eher innen-iranische Gründe, zwischen verschiedenen Strömungen. Für Deutschland bleibt wichtig, Iran zu zeigen, dass sich Friedensbemühungen lohnen, auch für wirtschaftlichen Aufschwung „Wir haben auch Interesse an wirtschaftlichen Entwicklungen, wir sind eine Exportnation, aber es gibt eben auch das Interesse Deutschlands, dass sich das Leben der Menschen im Iran wieder verbessert, nach Aufhebung der Sanktionen, damit die Menschen merken, dass es sich lohnt, sich wieder in die internationale Staatengemeinschaft zurückzubewegen!“

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Sigmar Gabriel im Golestan-Palast, der früheren Residenz des Schahs in Teheran/Iran.

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Bundeswirtschaftsminister Gabriel im Golestan-Palast. Da ihn der iranische Parlamentspräsident ausgeladen hat, hat Gabriel nun viel Zeit zum Sightseeing.

Aber reicht es am Ende der Reise, dass in mehreren großen iranischen Zeitungen Gabriel auf der Titelseite abgebildet ist? Dass dort von wichtigen Wirtschaftsvereinbarungen zwischen Deutschland und Iran die Rede ist? Sehr übersichtliche Deals übrigens. Doch auch Irans Staatschef Rohani selbst hat Gabriel nicht zu sich eingeladen, anders als bei einer früheren Visite des Vizekanzlers. Gabriel ist ins Schlittern gekommen auf dem politischen Parkett im Iran. Sein Fazit nach der Reise: die Schritte der Annäherung zwischen Deutschland und Iran sind klein und mühsam. Geduld ist gefragt. Aber nicht reden, schweigen, sei eben keine Alternative.

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Sigmar Gabriel im Golestan-Palast, der früheren Residenz des Schahs in Teheran/Iran.

Zuletzt aktualisiert: 20.07.2018, 08:41:55