“Längere Zeit ungemütlich”

Gepostet am 02.06.2018 um 17:15 Uhr

Normalerweise sind G7-Konferenzen Orte der diplomatischen Zurückhaltung. Doch US-Finanzminister Mnuchin bekommt beim Treffen mit seinen Kollegen den Ärger über seinen Chef ungewohnt deutlich zu spüren. Von Tom Schneider.

Normalerweise sind G7-Konferenzen Orte der diplomatischen Zurückhaltung. Doch US-Finanzminister Mnuchin bekommt beim Treffen mit seinen Kollegen den Ärger über seinen Chef ungewohnt deutlich zu spüren.

Von Tom Schneider, ARD-Hauptstadtstudio, zzt. Whistler, Kanada

“Die Zölle, die die Vereinigten Staaten verhängt haben, sind rechtswidrig und verstoßen gegen die Regeln, die wir weltweit vereinbart haben.” Was Finanzminister Olaf Scholz mit gewohnt getragener Stimme öffentlich ausspricht, wirkt auf einem G7-Treffen schon fast wie ein Stilbruch.

Normalerweise wird auf Konferenzen wie in Whistler nahe der kanadischen Westküste in diplomatisch verpackten Sätzen der Geist eines immer freieren und faireren Welthandels beschworen. Kritik als zarte Hinweise gehen allenfalls an andere Staaten außerhalb des Klubs führender Industriestaaten. Doch “normal” scheint nichts mehr, seit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus den Ton verändert hat.

Stahlproduktion

Zusätzliche Zölle heizen Handelsstreit an

Die Europäer hatten verhandelt, argumentiert, gehofft: Doch die US-Regierung macht ernst und erhebt zusätzliche Zölle auf Stahl- und Aluminium aus der EU. Von Torsten Teichmann. | mehr

Mnuchin hält sich bedeckt

Die Nachricht von der Einführung von Schutzzöllen auf Aluminium- und Stahlimporte traf pünktlich zum Start der Gespräche in den kanadischen Bergen ein und drängte die eigentliche Agenda des Treffens in den Hintergrund. “Jetzt wird es längere Zeit ungemütlich”, ist ein Satz, der in den Gängen des Tagungshotels oft fällt. Selbst das hier besonders grotesk wirkende, strahlende Lächeln von US-Finanzminister Steven Mnuchin kann diesen Eindruck nicht zerstreuen.

Scholz hat ihn gleich nach Ankunft am frühen Freitagmorgen getroffen. Nicht zu viele Fotos, am liebsten keine TV-Kameras, geschweige denn Interviews. Beim gemeinsamen Gang der Delegationen zum Konferenzzentrum ist Mnuchin lieber gleich gar nicht dabei. Für ihn sind die zwei Tage in Whistler eine Zeit des Aushaltens des internationalen Ärgers über seinen Chef.

Dabei scheint Vertretern ganz unterschiedlicher Delegationen nicht klar, wie sehr der US-Minister hinter der Politik Trumps steht. Scholz sagt dazu öffentlich nur, nach seinem Eindruck sei die Kritik am US-Kurs “verstanden worden”. Vielleicht ist das ein Beleg dafür, dass Mnuchin sich die neue Handelspolitik mutmaßlich nicht mit ausgedacht hat.

Doch hat der ehemalige Investmentbanker tatsächlich “noch das Ohr des Präsidenten”, wie es so schön heißt? Zweifel daran sind bei den anderen sechs G7-Ministern deutlich wahrnehmbar. Wird die G7 damit also zu einer G6 plus 1? Schafft es der verprellte Rest der wirtschaftlich mächtigen Welt die USA in ihrem Unilateralismus zu isolieren?

Brüchige Geschlossenheit

Dass die Rechnung so einfach nicht ist, zeigt sich in Whistler schnell. “Wir haben unsere Position dargelegt und das mit großer Deutlichkeit”, erklärt zwar Scholz. Doch die Geschlossenheit, von der er spricht, bezieht sich allein auf die Europäische Union.

Und auch die wirkt nur eine halbe Stunde später schon in einem besonderen Licht, als Frankreichs Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire einen bemerkenswerten Vorschlag macht: Im Falle der von den USA angedrohten Sanktionen für Firmen, die trotz neuerlichem Embargo weiter mit dem Iran Geschäfte machen, wolle er für einige französische Unternehmen eine Art Sondergenehmigung aushandeln. Und obwohl laut Le Maire die USA im Handelsstreit völlig allein dastehen, scheinen auch Tür und Tor geöffnet für kleine bilaterale Arrangements wie Trump es sich wünscht.

Ein gemeinsamer neuer Ansatz beim Lösen globaler Wirtschafts-und Handelsfragen ist jedenfalls trotz des Entsetzens über die USA bis auf weiteres weit entfernt. “Es wird lange dauern”, sagt dazu mal wieder hanseatisch knapp Olaf Scholz. Einer Klage der EU bei der Welthandelsorganisation WTO mochte sich spontan jedenfalls Japan nicht anschließen. Und auch Gastgeber Kanada beschäftigt sich mit eigenen Antworten auf den Nachbarn USA, mit dem es immerhin die längste unbewachte Grenze der Welt teilt.

Alles nur ein böser Traum?

Und dann ist da noch Philipp Hammond, der Finanzminister aus Großbritannien. Als Vertreter eines Landes, dem vor allem seit dem Brexit unilaterale Entscheidungen nicht fremd sind, will er wenigstens ein bisschen Mut machen: Trump habe nun mal einen sehr persönlichen Stil, er möge es, persönlich zu dealen, erklärt er. “Ich bin zuversichtlich, dass wir in einer Woche beim G7-Treffen der Staats- und Regierungschefs vielleicht doch noch eine Einigung hinbekommen.”

Die Hoffnung, dass all das am Ende vielleicht doch nur ein böser Traum gewesen sein könnte – sie war in Whistler ganz deutlich eine Einzelmeinung.

Zuletzt aktualisiert: 22.09.2018, 14:58:08