Kann die FDP noch Antworten liefern?

Gepostet am 20.07.2019 um 11:26 Uhr

Nach ihrem Wiedereinzug in den Bundestag vor zwei Jahren steht die FDP stabil bei acht Prozent. Aber die Parteispitze vermag selten, Begeisterung für liberale Ideen zu schüren, analysiert Ariane Reimers. Warum eigentlich nicht?

Nach ihrem Wiedereinzug in den Bundestag vor zwei Jahren steht die FDP stabil bei acht Prozent. Aber die Parteispitze vermag selten, Begeisterung für liberale Ideen zu schüren. Warum eigentlich nicht?

Von Ariane Reimers, ARD-Hauptstadtstudio

Es rumpelt bei der FDP. Wo genau ist nicht einfach festzustellen. Denn oberflächlich betrachtet läuft es ja: Die Fraktion hat sich im Bundestag gefestigt, die Fachpolitiker liefern kluge Beiträge für die politische Debatte und auch auf Kommunal- und Landesebene ist die Partei an vielen Orten zurück in den Parlamenten.

Das Problem liegt also tiefer. Zuallererst fehlt die Überschrift. Was bedeutet Liberalismus heute, wie tickt eine liberale Gesellschaft im 21. Jahrhundert? Dass die Welt sich gerade grundlegend wandelt und die Digitalisierung einen Transformationsprozess angestoßen hat, auf den die Politik reagieren muss, hat auch FDP-Chef-Stratege Marco Buschmann längst analysiert. Aber wo ist die Antwort oder zumindest der Versuch einer Antwort?

Was verkörpert die FDP?

Es ist nicht so, dass es in der FDP zu wenig Ideen oder Vorschläge zu Sachthemen gebe. Aber niemand bündelt sie, modelliert sie zu einem großen Ganzen. Weder der Parteichef, noch die Generalsekretärin. Und so verpuffen sie. Dann gelingt es der Partei nicht, die Diskussionen in ihren Kern-Kompetenzfeldern anzuführen.

Zum Beispiel Digitalisierung. Zwar unterstützte die FDP die Proteste gegen die Urheberrechtsreform im EU-Parlament im Frühjahr und schrieb einen Offenen Brief an die Kanzlerin, aber an die Spitze der netzpolitischen Bewegung gegen Uploadfilter konnten die Liberalen sich nicht setzen. Vielleicht fremdeln die Jungen und Innovativen auch mit den gestrig wirkenden Einlassungen „Pro-Auto“ und „Pro-Diesel“.

Die Liberalen könnten Debatten prägen

Das führt zum nächsten Punkt: Welches Lebensgefühl verkörpern die Liberalen? Eigentlich sind es positive Zuschreibungen wie Freiheit, Individualität oder Innovation. Aber wenn FDP-Chef Christian Lindner immer wieder polemisch gegen die Grünen wettert und sie als Verbotspartei bezeichnet, die Fleisch, Autos und Flugreisen reglementieren will, dann wirkt das aus der Zeit gefallen.

Und trifft genau nicht das Lebensgefühl der jüngeren Generation. Die Stärke der FDP wird hier außerdem zu ihrer Schwäche. Probleme werden analysiert, seziert, Lösungsvorschläge durchdacht, berechnet, alles ist rational. Damit kann eine Partei aber keine Herzen gewinnen. Und wenn dann die wenigen emotionalen Momente Beschimpfungen der anderen sind, dann ist das eben nicht überzeugend, sondern wirkt vielleicht sogar abschreckend. Dabei ist der Zeitpunkt günstig für eine liberale Partei. In einer Welt, die sich so grundlegend verändert, könnte die FDP mit einer politisch klugen Strategie Debatten dominieren und prägen.

Lindner trifft nicht mehr den Ton

Das Potenzial ist eigentlich da, die übersichtliche Parteienlandschaft der Nachkriegszeit sortiert sich gerade neu, die Volksparteien verlieren an Boden und viele Wähler suchen nach Orientierung für die digitale Zukunft. Die FDP könnte in diese Lücke stoßen. Aber sie tut es nicht.

Besonders seltsam wirkt dieser Befund, weil Parteichef Lindner in der Zeit des Neuaufbaus der FDP nach 2013 sowohl das Lebensgefühl als auch den Tonfall getroffen hat. Nach dem Wiedereinzug in den Bundestag hat er es aber versäumt, seinem Politikstil ein „Update“ zu verpassen.

Lindners rhetorische Qualitäten wirken heute abgenutzt. Seine Tonlage ist zu scharf. Er schießt über das Ziel hinaus. Und die neue Generalsekretärin Linda Teuteberg, die im Idealfall die größeren Linien der Partei skizzieren sollte, ist seit ihrer Wahl auf dem Parteitag im April weitgehend abgetaucht. Im Ergebnis wirkt vieles irgendwie unrund. Möglicherweise ist es genau dieses Gefühl, das potenzielle Wähler und Wählerinnen ratlos zurücklässt und Umfrage-Höhenflügen der FDP im Wege steht.

Die Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, Tina Hassel, spricht mit dem FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner am Sonntag im ARD-Sommerinterview. Es wird um 18.30 im „Bericht aus Berlin“ ausgestrahlt.

Über dieses Thema berichtet das Erste am 21. Juli 2019 um 18:30 Uhr in dem Magazin „Bericht aus Berlin“.

Zuletzt aktualisiert: 16.09.2019, 12:18:29