Ungenutztes Potential

Gepostet am 26.04.2019 um 22:35 Uhr

Mit ihren Warnungen vor einer Deindustrialisierung wirkt die FDP eher ängstlich. Und auch der Umgang der Liberalen mit den politischen Mitbewerbern zeugt nicht gerade von Optimismus, meint Ariane Reimers.

Mit ihren Warnungen vor einer Deindustrialisierung wirkt die FDP eher ängstlich. Und auch der Umgang der Liberalen mit den politischen Mitbewerbern zeugt nicht gerade von Optimismus.

Ein Kommentar von Ariane Reimers, ARD-Hauptstadtstudio

Eigentlich müsste es eine goldene Zeit für eine liberale Partei sein. In einer Welt, in der der Begriff der Freiheit immer weniger zählt, in der Freiheit kostbar ist, ist die Verteidigung der Freiheit eine dringliche Aufgabe, besonders bei den großen Veränderungen, die der Sprung ins digitale Zeitalter mit sich bringt. Eine liberale Partei könnte hier Punkte machen, Debatten dominieren, prägen.

In Deutschland sind die Rahmenbedingungen derzeit besonders günstig. Die übersichtliche Parteienlandschaft der Nachkriegszeit löst sich auf, links und rechts sind nicht mehr die einzigen Kategorien, alte Gewissheiten Vergangenheit. Eine FDP – bisher meist zur Einstelligkeit verdammt – könnte in diese Lücke stoßen. Aber sie tut es nicht.

Tonlage manchmal zu scharf

Geräuschlos und ordentlich arbeitet sie im Bundestag. Konstruktive Vorschläge, Sacharbeit. Schlagzeilen gelingen meist nur mit Querschlägern, wie bei FDP-Chef Lindners Einlassung, man müsse die Klimapolitik „Profis“ überlassen und nicht den demonstrierenden Schülern von „Fridays for Future“. Seine Stilmittel, seine rhetorischen Qualitäten, die in der schwierigen Zeit des Neuaufbaus der FDP nach 2013 Wunder wirkten, wirken jetzt abgenutzt, manchmal erratisch, die Tonlage manchmal zu scharf.

Gegen die Grünen führt er in der Wirtschafts- und Umweltpolitik einen verbalen Feldzug. Für Lindner stehen sie für Verbote, Quoten, Planwirtschaft. Die FDP malt sogar das Gespenst einer Deindustrialisierung Deutschlands an die Wand. Für eine Partei, die sich einmal „German Mut“ auf die Fahnen geschrieben hat, wirkt das eher ängstlich. Sich an den politischen Mitbewerbern negativ abzuarbeiten, ist eben gerade nicht optimistisch.

Möglicherweise ist es dieser Stil, der Wähler und Wählerinnen abschreckt und Umfrage-Höhenflügen der FDP im Wege steht. Das Potential einer liberalen Partei bleibt so ungenutzt.

Zuletzt aktualisiert: 16.10.2019, 12:25:29