Warten auf das Beben

Gepostet am 25.05.2019 um 18:06 Uhr

Bei der Großen Koalition ist die Nervosität vor der Europawahl groß. Vor allem für die Sozialdemokraten geht es am Wahlsonntag um viel – für Parteichefin Nahles vermutlich sogar um alles. Von Julia Barth.

Bei der Großen Koalition ist die Nervosität vor der Europawahl groß. Vor allem für die Sozialdemokraten geht es am Wahlsonntag um viel – für Parteichefin Nahles vermutlich sogar um alles.

Von Julia Barth, ARD-Hauptstadtstudio

Es ist ein seltenes Bild, das sich in der vergangenen Woche vor dem Fraktionssaal von CDU und CSU im Reichstagsgebäude bietet. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Drobindt, die qua Amt Statements vor Fraktionssitzungen geben, sind auch die beiden Parteichefs von CDU und CSU gekommen – beide nicht Teil der Fraktion.

„Wir müssen noch nochmal kräftig durchstarten für die Europawahl“, erklärt CSU-Chef Markus Söder den Grund für den ungewöhnlichen Auftritt. Er habe den Eindruck, dass der eine oder andere denke, es gehe alles von selbst. „Wir brauchen in den nächsten Tagen noch einmal eine intensive Bemühung, um für Europa zu mobilisieren.“

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Nervosität ist groß

Unabhängig von der nachvollziehbaren Sorge um Europa zeigt das auch: Die Nervosität ist groß, auch deshalb, weil man das Abschneiden von Union und SPD auf europäischer Ebene eben nicht trennen kann von dem, was das für die Regierungsparteien im Bundestag bedeutet.

Thorsten Faas, Politikwissenschaftler an der FU Berlin, spricht von einer „second order national election“, einer Nebenwahl, bei der es weniger um europäische Themen, sondern vor allem um die Zukunft von Annegret Kramp-Karrenbauer und Andrea Nahles gehe.

Vor allem für die Sozialdemokraten hängt einiges vom Wahlsonntag ab. Sollten sie nicht nur in Europa deutlich an Stimmen einbüßen, sondern – im schlimmsten Fall für die SPD – auch noch ihr Stammland Bremen bei der Bürgerschaftswahl verlieren, braucht es nicht viel Phantasie, um sich vorzustellen, dass das die Diskussion um einen Verbleib in der Großen Koalition auf Bundesebene wieder anheizt.

„Natürlich wird der Wahlabend für großes Aufsehen sorgen“, sagt Faas. Es werde je nach Ausgang auch erhebliche Turbulenzen mit sich bringen. Und angesichts der Umfragewerte sei vorstellbar, dass das Beben in der SPD größer sein werde als anderswo.

Nahles unter Druck

Schon seit Wochen steht besonders Parteichefin Nahles unter Druck. Während die CDU sich noch etwas mehr um die Landtagswahlen in Ostdeutschland im Herbst sorgen muss, könnte für die SPD-Parteichefin der morgige Sonntag entscheiden werden.

Von einem Aufstand gegen sie an der Partei- und Fraktionsspitze ist jetzt schon die Rede. Und davon, dass die Sozialdemokraten sie zu einem Rücktritt zwingen werden, wenn sich die schlechten Umfragewerte in Wählerstimmen bewahrheiten.

„Das sind doch alles Gerüchte, mit denen ich mich nicht auseinandersetze“, sagt Nahles am Rande einer Wahlkampfveranstaltung am vergangenen Wochenende. Es gehe jetzt darum die Leute für die SPD und Europa zu überzeugen, so Nahles. „Über alles andere kann man gern nach der Wahl reden, aber keine Minute vorher.“

Eine ganz konkrete Auswirkung wird die Europawahl auf jeden Fall auf die Große Koalition in Berlin haben. Da noch Justizministerin Katarina Barley als Spitzenkandidatin für die SPD antritt, wird zumindest für sie ein Ersatz am Kabinettstisch gebraucht. Gut möglich, dass es nur dabei nicht bleibt.

Nicht nur Europa – Auswirkungen des Wahlsonntags auf die GroKo
Julia Barth, ARD Berlin
15:43:00 Uhr, 25.05.2019

Zuletzt aktualisiert: 21.09.2019, 03:24:49