Eskalation bei der Linken: Endlich redet sie!

Gepostet am 11.06.2018 um 15:50 Uhr

Sie will für eine bessere Welt kämpfen, streitet aber in erster Linie um die Flüchtlingsfrage. Erst zum Ende des Parteitags gibt es eine offene Debatte und ein Signal der Gemeinsamkeit. Ein Kommentar von Kilian Pfeffer.

Es ist eine Binsenweisheit: Verdrängte Konflikte kommen irgendwann ans Licht. Beim Parteitag der Linken am Wochenende schwelte der Konflikt zwischen Partei- und Koalitionsspitze zwei ganze Tage vor sich hin. Dann am Sonntagmittag: Eskalation. Plötzlich entschieden sich die Delegierten nach der Rede von Sahra Wagenknecht für eine Debatte über die Flüchtlingspolitik der Partei und Wagenknechts Position. Mit nur einer Stimme Mehrheit. Gut, dass sie das beschlossen haben.

Reden ist immer gut

Denn endlich wurde mal geredet über das, was die Partei seit Monaten bewegt. Manche sagen: spaltet. Das hat bislang hauptsächlich über Medien und soziale Medien stattgefunden. Was viele Parteimitglieder unwürdig fanden. Und wo sonst könnte man sich besser austauschen als auf dem Parteitag? Das ist übrigens in bemerkenswert gesitteter Form abgelaufen.

Die Linke steht, wenn sie dieser Tage Machtfragen austrägt, immer vor einem Paradoxon. Sie empfindet sich nicht nur als eine Partei, die besser ist als die anderen Parteien, sondern als die Partei des Guten schlechthin.

Die eigenen Ziele selbst leben

Wer sich auf diesem Parteitag zweieinhalb Tage lang Reden angehört hat, dem klingeln die Ohren von den vielen Phrasen und Schlagworten, was man alles ist und sein will: international solidarisch, auch mit Flüchtlingen, feministisch, gegen Hass, gegen die Rechten, gegen die kalten Neoliberalen, antiautoritär, antifaschistisch, antirassistisch, antinationalistisch, antimilitaristisch, antikapitalistisch. Man will “gemeinsam” für eine bessere Welt kämpfen. Dagegen ist natürlich überhaupt nichts einzuwenden, außer dass man es oft gern konkreter hätte.

Die Frage ist nur: Wie glaubwürdig sind diese Phrasen, wenn Partei- und Fraktionsspitze es nicht einmal minimal hinbekommen, diese hochgelobte und eingeforderte Solidarität und Gemeinschaftlichkeit vorzuleben?

Keine Signale der Gemeinsamkeit

Die Abneigung ist groß bei den Beteiligten Kipping, Riexinger und Wagenknecht. Sahra Wagenknecht wird immer wieder vorgeworfen, dass sie sich nicht abspricht mit den anderen, dass sie ihr eigenes Ding durchzieht. Das ist nicht ganz falsch. Nur ein kleines Beispiel: Wenn man erst fünf Stunden nach Beginn des Parteitags ganz knapp vor der ersten Rede des Parteivorsitzenden begleitet von Kamerateams einschwebt, dann ist das kein sooo solidarisches Signal.

Kipping auf der anderen Seite reicht bei ihrer Rede Wagenknecht zuerst die Hand, in dem sie den Delegierten zuruft: Ihr müsst Euch nicht entschieden zwischen mir und Sahra. Sahra ist keine Rassistin und keine Neoliberale. Um dann im nächsten Moment doch den Dolch rauszuholen, und Oskar Lafontaine aufzufordern, in Sachen Flüchtlingspolitik endlich still zu sein und den Parteitagsbeschluss für offene Grenzen zu akzeptieren. Lafontaine wird adressiert, gemeint ist aber natürlich Wagenknecht. Signal in Sachen Gemeinsamkeit? Wohl kaum.

Ein karthatischer Moment

Damit steht die Linke ihrem eigenen Erfolg im Weg. Die Partei wundert sich immer wieder darüber, warum sie von der ungeheuerlichen Schwäche der SPD nicht mehr profitiert. Die Zerstrittenheit von Partei- und Fraktionsspitze könnte ein Grund dafür sein. Denn es passt eben nicht zusammen: Solidarität und Gemeinsamkeit weltweit lautstark einfordern, aber im Kleinen daran krachend scheitern.

Ganz am Ende standen Kipping, Riexinger, Bartsch und Wagenknecht überraschend gemeinsam auf der Bühne. Und verkündeten, dass man die strittigen Fragen jetzt noch einmal in einer gemeinsamen Klausur von Fraktions- und Parteispitze besprechen wolle. Ein kleiner karthatischer Moment. Und ein Signal in Sachen Gemeinsamkeit. Möglicherweise haben alle verstanden, dass es gut ist, einfach mal miteinander zu reden.

Zuletzt aktualisiert: 21.08.2018, 19:18:02