Eine Ohrfeige für die Parteispitze der SPD

Gepostet am 23.04.2018 um 17:02 Uhr

Ein Drittel der Delegierten haben der neuen SPD-Chefin Andrea Nahles ihre Stimme verweigert. Das sollte man nicht schulterzuckend abtun, findet Jörg Seisselberg. Die Basis sehnt sich nach offenen Debatten.

Es geht schon wieder los. Mit der Tendenz, alles schön zu reden in der SPD. Viele Erklärungen am Tag danach haben die Grundbotschaft: Es sei alles halb so schlimm, das schlechte Ergebnis für Andrea Nahles zu verkraften. Schließlich habe es ja auch eine Gegenkandidatin gegeben und als Oskar Lafontaine mal ein ähnlich schlechtes Ergebnis einfahren habe, stellte die SPD drei Jahre später den Kanzler.

Meine Güte! Derartige Erklärungen lassen nur einen Schluss zu: Viele in der SPD-Führung wollen die Botschaft nicht wahrhaben. Das bescheidene Ergebnis für die neue Parteichefin war eine Ohrfeige – und zwar für die gesamte Parteispitze. Wenn ein Drittel der Delegierten der neuen Chefin die Gefolgschaft verweigert, dann kann man das nicht schulterzuckend abtun.

Die Botschaft muss lauten: wir haben verstanden. Wir haben verstanden, dass die Basis erzürnt ist – über die Konflikte der vergangenen Wochen in der Parteispitze, die politischen Volten, auch über die versprochene, aber noch kaum spürbare Erneuerung.

Sehnsucht nach offenen Debatten

Genau die muss jetzt so schnell wie möglich beginnen. Die Basis sehnt sich nach Klartext, nach offenen Debatten, nach dem Gefühl ernst genommen und eingebunden zu werden. Das Abstrafen der neuen Vorsitzenden war ein Hilferuf. Der sich auch in den Stimmen für die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ausdrückt. Deren größte Leistung ist es, durchgehalten zu haben, obwohl die Parteiführung sie in den vergangenen Wochen mit einer demonstrativen Missachtung gestraft hat, die an innerparteiliches Mobbing grenzte.

Lange hat eine bemerkenswerte Zähigkeit bewiesen, sich in Wiesbaden mit ihrer unerschütterlichen Coolness Respekt und durch ihre Besuche in vielen Ortsvereinen auch Sympathien in der Partei erarbeitet. Inhaltlich aber blieb sie bis zuletzt dünn bis sehr dünn. Was das Ergebnis für Nahles noch magerer erscheinen lässt. Nicht auszudenken, wie es die Partei hätte zerreißen können, wenn eine stärkere Kandidatin oder ein stärkerer Kandidat sich nach vorne gewagt hätte.

Nahles‘ Auftritt lässt hoffen

An Andrea Nahles ist es jetzt zu beweisen, dass sie auch nach rumpeligem Start eine gute Parteichefin werden kann. Ihr Auftritt gestern und ihre Schlussfolgerung aus dem Ergebnis – Stichwort: an die Arbeit! – lassen hoffen. Andrea Nahles hat in Wiesbaden gezeigt, dass sie durchaus ein Gespür für den richtigen Ton besitzt, auch anderes beherrscht als den Kampf- und Beissmodus. Das Innenleben der SPD kennt sie sowieso wie keine andere, Dialogfähigkeit bescheinigen ihr selbst Genossen wie Kevin Kühnert, die nicht zu ihrem Fanclub gehören.

Alles zusammen könnte ihr bei den derzeit wichtigsten anstehenden Aufgaben helfen: Die in den vergangenen Monaten aufgerissenen Gräben in der SPD zu schließen, die Sprachlosigkeit zwischen der Führung und weiten Teilen der Parteibasis zu überwinden und politische Positionen zu entwickeln, die die Sozialdemokraten unverwechselbar und im besten Fall auch unverzichtbar machen.
Könnte die neue SPD-Chefin im Zweifelsfall auch mehr?

Die Diskussionen, ob Nahles das Zeug zur Kanzlerkandidatin hat, sind derzeit albern. Aktuell geht es schlicht darum, den schleichenden Gang der Sozialdemokraten in die politische Bedeutungslosigkeit zu verhindern – und die Partei wieder halbwegs auf Augenhöhe mit der Union zu bringen. Mit dieser Aufgabe dürfte die erste Frau an der SPD-Spitze zunächst einmal ausgelastet sein.

Zuletzt aktualisiert: 20.08.2019, 02:48:15