Nach der Kandidatur von Annalena Baerbock hat auch Robert Habeck bekannt gegeben, sich für den Grünen Parteivorsitz zu bewerben. Foto: imago / Sven Simon

Ein möglicher Personalwechsel als richtiger Impuls

Gepostet am 11.12.2017 um 18:31 Uhr

Werden die Grünen die „bindende Kraft“ in der Opposition sein? Mit Pragmatismus und Offenheit könnte es eine Doppelspitze Habeck-Baerbock schaffen, den bewährten Kurs fortzusetzen. Ein Kommentar.

Die Grünen stehen vor ziemlich interessanten Zeiten: Opposition. Mal wieder. Das alleine ist erst einmal ziemlich öde. Aber die Vorzeichen machen es spannend: Wenn Union und SPD zu einer großen Koalition zueinander finden sollten, trifft sich im Bundestag eine ungewohnt bunte Opposition: Von der AfD über die FDP bis hin zu Grünen und Linkspartei. Dabei sind die Grünen die kleinste Partei.

Die Grünen als „bindende Kraft“?
Die Grünen müssen aufpassen nicht aufgerieben zu werden zwischen einer lautstarken AfD und einer FDP, deren Vorsitzender keine Scheu hat, in der Opposition mit deutlich konservativen Positionen Profil zu erlangen. Auf der anderen Seite sucht die Linkspartei mit sozialen Themen und einer Lafontain’schen Prise Nationalismus ihre Identität. Die Grünen wollen ihre „bindende Kraft in der linken Mitte entfalten“, wie sich Robert Habeck in einem Interview ausgedrückt hat. Ja, das könnte funktionieren. Ja, hier könnte eine Chance für die Grünen liegen, in der Opposition Stärke zu gewinnen.

Die Jamaika-Gespräche sind für die Grünen hervorragend gelaufen. Als kleinste Partei mussten die Grünen fürchten, von Union und FDP an die Wand gedrückt zu werden. Doch die grünen Verhandlungsführer zerlegten sich nicht bei Kohleausstieg, Familienzusammenführung und Solidaritätszuschlag. Die Partei ging geeint aus den Gesprächen. Der Lohn sind gute Umfragewerte, deutlich besser als das Ergebnis bei der Bundestagswahl.

neue Spitze als richtiger Impuls
An diesem Punkt könnte der sich andeutende Personalwechsel an der Spitze der Partei der richtige Impuls sein. Im Grunde wird der pragmatische Kurs der vergangenen Jahre fortgesetzt: Alles kann, nichts muss – auch mit der CDU und vor allem mit Merkel. Habeck verkörpert diesen Pragmatismus, der auf Länderebene zu acht verschiedenen Koalitionsmodellen für eine Regierung geführt hat – mit Beteiligung der Ökopartei. Das mag man auch als Beliebigkeit interpretieren oder eben als Strategie, die ganze Gesellschaft in den Blick zu nehmen und sich von Ideologie zu trennen, um Sachpolitik durchzusetzen.

Am Ende wird der Wähler entscheiden, ob dieser Kurs erfolgreich ist, oder nicht. Aber Robert Habeck könnte gemeinsam mit der jungen Brandenburger Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock – auch Realo – an der Spitze genau diesen Kurs, den Cem Özdemir bislang vorgegeben hat, fortsetzen – aber eben verbunden mit dem frischen Schwung eines personellen Neuanfangs.

Der Flügelstreit ist noch nicht beendet

Robert Habeck will den Flügelstreit hinter sich lassen. Das dürfte so lange klappen, wie die Umfragewerte gut aussehen. Sobald der Pragmatismus und die Offenheit auch für konservative Bündnisse beim Wähler nicht mehr ankommen, dürften die Linken in der Partei wieder lauter werden und eine linke Mehrheit im Bundestag mit SPD und Linkspartei als Option der Stunde beschreiben. Erst einmal wird es interessant auf dem Bundesparteitag Ende Januar. Denn dann ist die Frage zu klären: Trägt die Partei auch eine Realo-Doppelspitze? Noch scheint der Flügelstreit bei den Grünen nicht beendet zu sein, er ist eher verdeckt.

Zuletzt aktualisiert: 28.10.2020, 12:19:47