Ein Jahr Trümmerfrau

Gepostet am 22.04.2019 um 05:00 Uhr

Nach einem schweren Start wurde es erstmal nicht besser: Ein Jahr ist Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende im Amt. Dem Parteifrieden ist sie zuletzt aber ein Stück näher gekommen. Von Katrin Brand.

Nach einem schweren Start wurde es erstmal nicht besser: Ein Jahr ist Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende im Amt. Dem Parteifrieden ist sie zuletzt aber ein Stück näher gekommen.

Von Katrin Brand, ARD-Hauptstadtstudio

Anfang März konnte die SPD ihre Chefin mal wieder in der „Heute Show“ sehen. „Es gibt kein Bier auf Hawaii“, sang sie beim politischen Aschermittwoch und lachte sich kaputt. Manche in der SPD finden das peinlich. So peinlich, dass sie Nahles gerne als Parteichefin los wären.

Fair ist das nicht, denn zum einen war Nahles schon immer so. Und zum anderen versucht sie, als Trümmerfrau der SPD gerade wegzuräumen, was die Männer vor ihr auch nicht besser hinbekommen haben.

Ziel: Erneuerung in der Regierung

„Mein Name ist Andrea Nahles. Ich bin 47 Jahre und lebe mit meiner Tochter Ella in der Eifel.“ So beinahe demütig bat Nahles vor einem Jahr in ihrer Bewerbungsrede um das Vertrauen ihrer orientierungslosen, zerrissenen Partei.

Martin Schulz, der Hoffnungsträger, hatte die Bundestagswahl verloren und war als Parteichef zurückgetreten. Nahles wollte den Job, sie kannte aber die Vorbehalte gegen sich. Sie wusste auch, dass sie als frühere Ministerin und aktuelle Fraktionschefin von vielen als Teil des Problems wahrgenommen wurde. Und versprach, man könne eine Partei auch in der Regierung erneuern: „Diesen Beweis werde ich ab morgen antreten!“

Misstrauen von Anfang an

Doch viele Delegierten des Parteitags in Wiesbaden trauten ihr den Neuanfang tatsächlich nicht zu. Mehr als ein Viertel stimmten lieber für eine unbekannte Gegenkandidatin – ein Misstrauensvotum.

Und erstmal wurde auch nichts besser. Die neue Bundesregierung fraß sich fest, weil CDU und CSU unaufhörlich stritten. Dazu kamen eigene Fehler. Nahles ließ durchgehen, dass der umstrittene Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen nicht gefeuert, sondern zum Staatssekretär weg befördert werden sollte. Bei der Bayern-Wahl holte die SPD nicht mal zehn Prozent. In Hessen lag sie gleichauf mit den Grünen bei knapp unter 20 Prozent.

Die Partei-Linke integriert

Dabei hatte die Regierung inzwischen angefangen zu arbeiten: Viele Gesetze waren erste SPD-Ware. Nahles sah sich innerparteilich von Miesepetern umstellt, zum Beispiel bei der Parteijugend.

Ob die Regierung Brückenteilzeit, Parität oder den sozialen Arbeitsmarkt beschließe, „von den Jusos kommt immer: es reicht nicht, raus aus der GroKo bei jedem Konflikt, den wir haben mit dem Koalitionspartner“, rief sie beim Debattencamp im Dezember.

Auf dem Weg in den Parteifrieden ist sie seither ein Stück weitergekommen. Die SPD hat über ihre Vorstellungen vom „Modernen Staat“ diskutiert. Erstes Ergebnis Mitte Februar: der Beschluss zu einer Reform des Sozialstaates, nach dem Motto: „Wir lassen Hartz IV hinter uns“.

Ein Erfolg, denn damit gelang es Nahles, die Partei-Linke einzubinden. Kevin Kühnert, der Juso-Chef, etwa fand, die SPD habe „gezeigt, wie einfach und spaßig es sein kann, politisch zu arbeiten, wenn man politisch was zu verkünden hat“.

Immer noch unter 20 Prozent

Trotzdem: einige Probleme wird Nahles nicht los. Ex-Parteichef Sigmar Gabriel und seine Unterstützer etwa sägen weiter an ihrem Stuhl, und immer noch krebst die SPD in Umfragen bei deutlich unter 20 Prozent herum.

Vom Ausgang der Wahlen in Europa und Bremen Ende Mai wird deshalb viel abhängen. Für die SPD und für Nahles persönlich.

Korrespondentin

Katrin Brand

Katrin Brand
Hörfunk-Studioleiterin

Der Bericht aus Berlin

ARD-Hauptstadtstudio

Zuletzt aktualisiert: 23.05.2019, 20:07:04