Kanzlerin und Vizekanzler: Das erste Jahr haben Merkel und Scholz mit der Groko überstanden. Foto: imago/IPON

Ein Jahr Groko: zwischen „Läuft doch“ und Egotrip

Gepostet am 11.03.2019 um 17:32 Uhr

In der kurzen Zeit ohne Theater war konstruktive Arbeit möglich, die Bilanz der Minister ist gar nicht schlecht. Doch insgesamt wirkt das Modell Groko ausgereizt und am Ende, kommentiert Andrea Müller.

Läuft doch – könnte man sagen. Wenn man das quälende halbe Jahr Regierungsbildung abzieht. Wenn man auch das Sommertheater um die Flüchtlingspolitik rausrechnet, das die Union beinahe zerlegt hätte. Für die kurze Zeit also, in der einigermaßen konstruktive Arbeit möglich war, sieht die Bilanz gar nicht mal so schlecht aus.

Im Schaufenster stehen, hübsch dekoriert mit einprägsamen Titeln, das „Gute-Kita-Gesetz“, das „Starke-Familiengesetz“, ein Einwanderungsgesetz, die Mütterrente, ein Sofortprogramm für mehr Pflegestellen – 19 Versprechen sind eingelöst, rund 43 in Arbeit. Die Koalition nimmt viel Geld in die Hand und einiges kommt tatsächlich auch an bei den Bürgerinnen und Bürgern.

Unterschiede zwischen Union und SPD wieder sichtbarer

Ein bisschen was scheint zu gehen in der großen Koalition. Dass kaum einer drüber redet, daran sind Union und SPD selbst schuld. Während sich die Ministerinnen und Minister Schritt für Schritt durch die kleinsten gemeinsamen Nenner im Koalitionsvertrag arbeiten und manchmal quälen, haben sich die Parteizentralen auf den Egotrip begeben.

Ohne Koalitionspartner wäre alles besser – mit dieser Botschaft liegen beide, Union und SPD, der Öffentlichkeit in den Ohren. Die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer versucht, die Konservativen wieder einfangen. Die Merkel-Gegner in der Partei führen Phantomdebatten über den Kanzlerinnenwechsel. Und die SPD verspricht vollmundig einen Schlussstrich unter Hartz IV.

Alles neu, alles anders, Parteiprogramm pur… Der Versuch, die Wähler wieder von den Volksparteien zu überzeugen, ist nachvollziehbar. Und vielleicht hilft die Strategie ja auch gegen den Zulauf für Populisten. Der politischen Kultur im Land täte es wirklich gut, wenn die Unterschiede zwischen Union und SPD wieder sichtbar würden. Wenn es in der Debatte auch mal wieder um Grundsatzfragen ginge.

Das Modell Dauer-Groko

Völlig unklar bleibt dabei, was am Ende draus werden soll: Ein Plan für gutes Regieren bis zum Ende der Legislatur oder doch das kalkulierte Aus für das ungeliebte Bündnis.

Dreimal hat sich Bundeskanzlerin Merkel schon in eine große Koalition gerettet. Viel Krisenmanagement steht in der Bilanz aber keine großen Würfe. Bei der Digitalisierung nimmt die Strategie nur ganz langsam Formen an, auf die Europa-Initiativen aus Frankreich findet die Regierung keine gemeinsame Antwort und beim Klimaschutz treibt die mutlose Politik inzwischen auch Schülerinnen und Schüler auf die Straße.

Das Modell Dauer-Groko wirkt ausgereizt und am Ende. Doch es scheint derzeit ziemlich alternativlos. Schwarz-Grün etwa – oder Jamaika sind jedenfalls nur schwer vorstellbar mit einer Union auf dem konservativen Egotrip.

Zuletzt aktualisiert: 13.11.2019, 05:27:04