Die GroKo regiert an den Leuten vorbei

Gepostet am 03.08.2018 um 12:43 Uhr

Große Unzufriedenheit mit der Bundesregierung, schlechte Werte für Union und SPD – das zeigt der aktuelle ARD-Deutschlandtrend. Und die Umfrage gibt auch Hinweise darauf, woran das liegen könnte. Alex Krämer kommentiert.

Auf den Alltag kommt es an: Gefragt, welche Themen ihnen sehr wichtig sind, antworten die Deutschen mit dem, das viele direkt betrifft, weil sie selber, ihre Familie oder Freunde damit zu tun haben. Pflege, Gesundheitspolitik, Schutz vor Kriminalität, die Suche nach Wohnungen, die man bezahlen kann. Viel weiter hinten rangiert die Flüchtlingspolitik – sogar deutlich hinter dem eher abstrakten Klimaschutz.

Höhenflug der AfD

Die Debatten der vergangenen Monate waren aber eben genau davon geprägt, von der Flüchtlingspolitik. Hauptverursacher, wie schon seit fast drei Jahren: Die CSU, die das Thema wieder und wieder in Form von Katastrophenszenarien nach vorne schiebt, und dabei ignoriert, dass sie davon nicht mal selber profitiert. Alles, was die Bundesregierung bei den Themen unternommen hat, auf die die Bürger gucken – und da gibt es durchaus sinnvolle Initiativen, gar nicht mal so wenige – das alles wurde verdeckt vom Unionsstreit und öffentlich kaum wahrgenommen.

Bingo: So erzeugt man zuverlässig den Eindruck, komplett an den Leuten vorbei zu regieren. Außerdem wirken zwei Schwesterparteien, die derart aufeinander einprügeln, schlicht handlungsunfähig – und eine handlungsunfähige Regierung will nun wirklich niemand.

Das erklärt dann auch den Höhenflug der AfD, der ja erstmal im Widerspruch zu stehen scheint zum Themen-Ranking: Wer den Eindruck hat, die Regierung kriegt echt nichts hin, der wendet sich der Opposition zu. Zurzeit, je nach politischer Grundausrichtung, entweder der AfD oder den Grünen – denn auch die erreichen hervorragende Umfragewerte. Und die SPD, die hat mal wieder Pech: Sie war zwar nicht beteiligt, aber wird mit bestraft für den Unionskrach. Regierung ist Regierung – mitgefangen, mitgehangen.

Zuletzt aktualisiert: 15.08.2018, 05:50:57