Die Chaostage bei der SPD gehen weiter

Gepostet am 14.02.2018 um 11:44 Uhr

Bis zum SPD-Parteitag Ende April übernimmt Olaf Scholz vorläufig den Parteivorsitz. Davor entscheidet die Basis über den Koalitionsvertrag. Und bei einem Ja zur GroKo steht die Bildung einer Bundesregierung an. In solchen Zeiten sind starke Vorsitzende gefragt – aber nicht kommissarische, kommentiert Uwe Lueb.

Der Start von Andrea Nahles in das künftige Amt der Parteichefin ist schon jetzt vermasselt. Martin Schulz schlägt Nahles als Nachfolgerin vor – und bis zur Wahl solle sie das Amt schon mal kommissarisch ausüben. Nahles steht daneben, widerspricht nicht. Die beiden stellen sich damit einen Fettnapf auf und treten gleich selbst rein.

Denn Schulz und Nahles planen ein Manöver, das von der Parteisatzung nicht gedeckt ist. Selbst SPD-Juristen sagen, kommissarischer Chef kann nur ein Vize werden. Da fragt man sich: Kennen Schulz und Nahles die SPD-Satzung nicht? Das wäre peinlich.

Und warum hat sie keiner gewarnt von den anderen in Präsidium und Vorstand? Die haben Schulz entweder ins Messer laufen lassen – und damit Nahles gleich mit lächerlich gemacht. Oder die anderen wussten nichts von dem Plan – womit sich Schulz zurecht monarchistisches Handeln vorwerfen lassen muss.

Widrige Ausgangsbedingungen für Nahles

Bis zum Parteitag Ende April muss es jetzt SPD-Vize Scholz richten. Davor steht die Entscheidung der Basis über den Koalitionsvertrag. Und – wenn sie Ja sagt – die Bildung einer Bundesregierung – inklusive sozialdemokratischer Kabinettsliste. In solchen Zeiten sind starke Vorsitzende gefragt – aber nicht kommissarische.

Zudem hat Nahles mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Lange schon eine Gegenkandidatin. Die könnte es zum Liebling der Basis schaffen, an der es mächtig rumort. Das ist auch abzulesen an den Forderungen nach einer Urwahl des Parteivorsitzes – also eines Mitgliederentscheids. Für Nahles sind das widrige Ausgangsbedingungen. Es dürfte schwierig für sie werden, unbeschädigt ins Amt zu kommen. Die Chaostage bei der SPD gehen weiter.

Zuletzt aktualisiert: 16.10.2018, 20:26:53