Zerreißt sich die SPD selber? Foto: imago/IPON

Der SPD hilft nur noch Haltung

Gepostet am 16.02.2018 um 12:03 Uhr

GroKo, Schulz, Nahles, Scholz. In den schnellen Meinungswechseln der SPD ist weder eine klare Linie noch Haltung zu erkennen. Viel verheerender geht es kaum, findet Uwe Lueb.

Der SPD hilft nur noch eines – Haltung. Eigentlich liegt das auf der Hand. Wählerinnen und Wähler wünschen sich ein Mindestmaß an Verlässlichkeit. Sie erwarten klare Auskunft darüber, wo und wofür eine Partei steht. Dann könnten sie auch der SPD wieder Vertrauen schenken.

Ein Blick in die jüngere Geschichte der Partei belegt das: Malu Dreyer hat die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz genau so gewonnen: mit Haltung. Zum Wahltermin Anfang 2016 war Flüchtlingspolitik das fast alles überlagernde Thema. Dreyer war pragmatisch, hat organisiert, sich gekümmert, zugehört und so weitgehend verhindert, dass einzelne Gemeinden in ihrem Land überlastet werden. Dreyer hat das „wir schaffen das“ der Bundeskanzlerin mit Leben gefüllt.

Dreyers Kontrahentin Klöckner dagegen – lange Umfragekönigin im Land – eierte rum, schwadronierte in der Flüchtlingspolitik von einem Plan A2 – und verlor die Wahl. Im Bund kann sich die SPD auch ein Beispiel an der FDP nehmen. Man muss deren spätes Nein zu Jamaika nicht gut finden, um anzuerkennen: die FDP zeigt Haltung.

Verheerender geht es kaum

Die SPD sendet durch ihre schnellen Meinungswechsel das Gegenteil aus: GroKo ja oder nein, Martin Schulz im Kabinett oder nicht, Nahles schon als kommissarische Parteichefin oder doch erst Scholz… Viel verheerender geht es kaum.

Die SPD hätte sich mit einer klaren Linie einen Gefallen getan. Doch das ist Schnee von gestern. Wenn sie in der Wählergunst wieder besser abschneiden möchte, muss sie das jetzt endlich tun: deutlich für etwas stehen und das auch mal konsequent. Haltung hilft.

Zuletzt aktualisiert: 22.01.2020, 02:25:17