Der Fall Franco A.: Wie konnte es so weit kommen?

Gepostet am 09.05.2017 um 17:54 Uhr

Um Franco A. könnte es eine Terrorzelle bei der Bundeswehr gegeben haben. Ein empörender Verdacht, der auch zeigt: Die Truppe braucht eine neue Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte. Christoph Prössl kommentiert.

Eine weitere Festnahme. Drei Personen unter Verdacht, einen Angriff auf das Leben hochrangiger Politiker und Personen des öffentlichen Lebens geplant zu haben. Es geht um den Vorwurf, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu haben, wie es im Wortlaut bei der Bundesanwaltschaft heißt.

Überraschend ist die Festnahme nicht, denn längst war klar, dass Franco A. sehr wahrscheinlich nicht alleine gehandelt hat. Er hatte Mitwisser, stand im regen Austausch mit anderen Kameraden. Offen hingegen war, wie weit Freunde eingeweiht oder an diesen Planungen sogar beteiligt waren.

Wieso hat es niemand gemerkt?

Die Verhaftung macht deutlich: Um den Hauptverdächtigen könnte es eine Terrorzelle bei der Bundeswehr gegeben haben. Der Verdacht ist empörend, vor allem weil immer noch die Frage im Raum steht: Wieso hat es niemand gemerkt? Franco A. konnte eine bizarre Abschlussarbeit verfassen und ganz offensichtlich gab es Personen, die ihn vor scharfen Sanktionen geschützt haben.

Der Hauptverdächtige stahl Munition in größeren Mengen – so der Verdacht – es fiel nicht auf, vielleicht aus Schlamperei, vielleicht, weil der mutmaßliche Terrorist gedeckt wurde.
Wie konnte es so weit kommen? Um diese Frage wird sich alles drehen, wenn Verteidigungsministerin von der Leyen morgen im Ausschuss auftreten wird.

Von der Leyen will aufarbeiten

Für die Politikerin ist es längst eine brisante Frage geworden. Aber – Stand heute – gefährlich ist die Affäre für von der Leyen nicht. Es geht um eine Terrorzelle, von einem Netzwerk zu sprechen, wäre zu viel. Schlimm genug. Die Bundeswehr und die politische Führung müssen daraus lernen.

Von der Leyen will aufarbeiten. Es geht um den Umgang mit Fehlern, falsch verstandene Kameradschaft und Verantwortung: Also Führungskultur. Die wird die Ministerin nur mit und nicht gegen die Bundeswehr-Führung ändern können.

Die Truppe ist kein Hort Rechter

Deswegen ist jetzt auch so beachtenswert, wie von der Leyen mit Devotionalien aus der NS-Zeit in den Kasernen umgeht. Die Ministerin lässt die Kasernen durchstöbern. Und an der Stelle wird es kniffelig. Ist das der Aktionismus, den eine Politikerin entwickelt, die nicht im Strudel der Enthüllungen untergehen will?

Ja, sicherlich, aber gleichzeitig muss von der Leyen das Thema anpacken. Es wird jetzt sehr darauf ankommen, Mitte und Maß zu finden. Die Truppe ist kein Hort Rechter. Den Generalverdacht versuchte von der Leyen jüngst zu zerstreuen. Sie hat sich klarer korrigiert, als mancher Vorgänger, der einen Fehler machte.

Ein laufender Prozess

Die Beschäftigung mit der Geschichte ist nie abgeschlossen, sondern ein laufender Prozess. Und weil bei der Bundeswehr recht viel los war in den vergangenen Jahren – Rüstungsprojekte, Auslandseinsätze, Personal – ist die Debatte um Tradition, Brauchtum und Historie seit 1982 schlichtweg in den Hintergrund geraten.

Damals wurde der sogenannte Traditionserlass herausgegeben. Nicht schön, aber auch das kann man einer Ministerin, die viele Missstände bei der Bundeswehr angepackt hat, und eine deutlich bessere Bilanz als ihre Vorgänger aufzuweisen hat, nicht vorwerfen.

Die Bestandsaufnahme in Traditionsräumen, Vitrinen und von Namensschildern an den Kasernen muss der Startpunkt sein für eine neue Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte und dem Umgang damit.

Zuletzt aktualisiert: 24.06.2017, 12:21:46