Scholz im Bericht aus Berlin: „Das mit den Menschenrechten sollte uns gemeinsam wichtig sein“

Gepostet am 29.03.2019 um 16:09 Uhr

Was bedeutet die Debatte um das Verbot von Waffenexporten nach Saudi-Arabien für zukünftige Rüstungsprojekte der Bundesregierung? Darüber spricht Oliver Köhr mit Finanzminister Olaf Scholz, SPD.

Deutschland – ein unberechenbarer Partner?
Die Entscheidung der Bundesregierung, auch bereits genehmigte Waffenexporte nach Saudi-Arabien zu stoppen, hat für viel Verärgerung gesorgt. Die Partner in Paris und London sind sauer, die Industrie warnt vor „einschneidenden Konsequenzen“. Auch ein kurzfristiger Kompromiss von Union und SPD beantwortet noch nicht die große Frage: Wie verlässlich ist Deutschland in Zukunft für seine europäischen Partner? Wird über zukünftigen gemeinsamen Rüstungsprojekten immer der Schatten eines Vetos aus Berlin drohen? „Unberechenbar“ sei die deutsche Rüstungsexportpolitik, schrieb die französische Botschafterin jetzt öffentlich und wenig diplomatisch. Dabei wollen die beiden Länder doch gemeinsam den Kampfjet der Zukunft entwickeln. Christian Feld analysiert, was die Debatte für zukünftige Rüstungsprojekte bedeutet.

Wie klappt die Integration? Zu Besuch in der Berliner Rudolf-Hildebrand-Schule
Aller Anfang ist schwer. Als Zoya 2016 eingeschult wird, spricht sie kaum ein Wort Deutsch. In der Grundschule verständigt sich die Tochter kurdisch-syrischer Flüchtlinge mit Händen und Füßen. Zweieinhalb Jahre später liest sie fließend aus der „Schwarzen Pfote“, ihre sprachliche Integration ist geglückt, Deutsch ist in der dritten Klasse kein Problem mehr. Dass das so ist, verdankt sie engagierten Lehrerinnen und Lehrern, vielen Förderstunden in Kleingruppen und der Tatsache, dass in ihrer Klasse nur wenige andere Kinder nicht-deutscher Herkunft sitzen. Justus Kliss war vor Ort.

Zu beiden Themen sprechen wir mit Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, SPD

Zuletzt aktualisiert: 07.12.2019, 16:29:13