Das war der Bericht aus Berlin am 27.05.

Gepostet am 25.05.2018 um 15:54 Uhr

Braucht es einen kompletten Neuanfang im BAMF? Und kommt es bald zum Showdown bei den Linken? Darüber sprach Thomas Baumann mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius, SPD, und der Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht.


Inside BAMF: Braucht das Bundesflüchtlingsamt einen kompletten Neuanfang?

Die Kritik am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge reißt nicht ab. Nach der Außenstelle Bremen deuten sich Unregelmäßigkeiten auch in zahlreichen weiteren Städten an. Unser Autor Thomas Kreutzmann hat mit Entscheidern und Verwaltungsrichtern gesprochen – und kommt zu der Erkenntnis: Ob ein Asylbewerber anerkannt wird oder nicht, gleicht einem Lotteriespiel. Zum einen beim BAMF, wo der Druck aus der Politik erheblich ist, schnelle Entscheidungen zu treffen. Und wo es – je nach politischer Ideologie – einen gewaltigen Unterschied macht, ob ein Fall in Bremen oder Bayern zur Entscheidung vorliegt. Zum anderen im Falle einer Klage vor Gericht: Die Richter sind teilweise uneins über die Kriterien, selbst innerhalb einer Kammer wird unterschiedlich entschieden und erst recht zwischen den Bundesländern. Braucht es also einen kompletten Neuanfang im Umgang mit Flüchtlingen und Asylverfahren?

Dazu ein Gespräch mit Boris Pistorius, Innenminister Niedersachsen, SPD

Machtkampf bei der Linken: Eskalation oder weiter so?

Innerhalb der Linken tobt seit Monaten ein Machtkampf, der mal mehr, mal weniger deutlich sichtbar wird. Im Zentrum des Streits stehen die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und Parteichefin Katja Kipping, die sich persönlich in gegenseitiger inniger Abneigung verbunden sind. Aber auch Inhaltliches trennt: Wagenknecht hat sich in der Flüchtlingspolitik deutlich gegen die Parteilinie positioniert und beharrt auf ihrer Haltung. Die Parteiführung warf ihr daraufhin Rassismus vor. Über all dem schwebt die Frage: Was ist eigentlich links? Da Wagenknechts Antwort auf diese Frage unvereinbar mit der von Kipping und Co-Chef Riexinger scheint, droht Wagenknecht mit der Gründung einer linken Sammlungsbewegung. In zwei Wochen beim Parteitag in Leipzig könnte es zum Showdown kommen. Julia Krittian fragt: Steht die Linke vor einer Spaltung?

Dazu ein Gespräch mit Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende Die Linke.

Zuletzt aktualisiert: 24.09.2020, 14:25:43