Das war der „Bericht aus Berlin“ am 14.4.

Gepostet am 12.04.2019 um 16:39 Uhr

Welchen Einfluss haben die Proteste auf der Straße auf die Politik? Und was sagen Kostenexplosion und mangelnde Kontrolle bei der Gorch Fock über die Bundeswehr aus? Das waren die Themen im „Bericht aus Berlin“. Sehen Sie hier die ganze Sendung im Video.

Macht die Straße der Politik Beine?

Sie sind eine Bewegung, die die Parteien nicht ignorieren können. Tausende junge Menschen fordern von der Bundesregierung, dass diese beim Klimaschutz schneller handelt. Selbst die Kanzlerin zeigt Sympathie. Auf den Widerstand gegen die EU-Urheberrechtsreform schien die Politik überhaupt nicht vorbereitet. Außerdem: Protest gegen den „Mietenwahnsinn“, gegen Dieselfahrverbote, gegen Flüchtlinge. Demos hat es immer gegeben, doch aktuell scheint der Druck der Straße besonders stark. Wie geht die Politik damit um? Versucht sie den Protest zu „umarmen“? Welche Risiken hat das? Das diskutierte Tina Hassel mit dem Ministerpräsidenten des Saarlandes, Tobias Hans, CDU.

Gorch Fock: Kostenexplosion und Führungsversagen

Die Gorch Fock ist der Stolz der Bundeswehr, Botschafterin auf den Meeren, Ausbildungsschiff der Marine. Junge Soldatinnen und Soldaten ziehen an Deck im wahrsten Sinne des Wortes an einem Strang. Doch die Zeiten, als bei der Gorch Fock die Welt noch in Ordnung war, sind längst vorbei. Die Sanierungskosten explodieren. Das Beschaffungswesen ist alles andere als effektiv. In dieser Woche wurde bekannt, dass Verteidigungsministerin Ursula vor Leyen von den eigenen Leuten falsche Informationen vorgelegt bekam. Der Bundesrechnungshof fordert eine Bestandsaufnahme durch unabhängige Gutachter. Ist die Gorch Fock ein Symbol für die vielen Probleme bei anderen Rüstungsprojekten? Zu diesem Thema war Tobias Lindner, Obmann von Bündnis 90/Die Grünen im Verteidigungsausschuss, im Studio zu Gast.

Zuletzt aktualisiert: 22.10.2019, 14:06:41