Das war der Bericht aus Berlin vom 07. Oktober

Gepostet am 05.10.2018 um 15:57 Uhr

Wie geht es weiter in Sachen Kohleausstieg und Klimaschutz? Und wie mit dem Verfassungsschutz? Darüber spricht Thomas Baumann mit Dietmar Woidke, SPD, und Armin Schuster, CDU, am Sonntag um 18:30 Uhr.

Klimaschutz: Warum der Kohleausstieg Wahlen entscheiden könnte

Seit Jahrzehnten schwebt ein Ausstieg aus der Kohle wie ein Damoklesschwert über den betroffenen Regionen. Nicht nur Unternehmen, auch die Politik hat Entscheidungen immer wieder vertagt. Die Kohlekommission soll damit nun Schluss machen: Der Ausstiegszeitpunkt soll festgelegt und neue Perspektiven sollen aufgezeigt werden. Kommende Woche reist die Kommission ins Braunkohlegebiet in der Lausitz. Karin Dohr war kurz vorher da. Sie berichtet über die Stimmung und warum die Parteien sich zum Teil so schwertun, den Strukturwandel aktiv anzugehen.
Dazu ein Studiogespräch mit Dietmar Woidke, Ministerpräsident Brandenburg, SPD

Verfassungsschutz: Warum die Behörde unter Druck steht

Nicht erst seit der Personalie Maaßen gibt es Kritik am Verfassungsschutz. Schon die Aufklärung der NSU-Mordserie brachte Missstände ans Licht bis hin zum Vorwurf, der Verfassungsschutz sei auf dem rechten Auge blind – und ganz aktuell tauchen im Fall Amri immer wieder Ungereimtheiten auf. Die Frage, ob es einen Verfassungsschutz in dieser Form braucht, rückt deshalb stärker in den Fokus. Gleichzeitig steigen die Anforderungen an den Inlandsnachrichtendienst: Die Extremisten kommunizieren häufig verschlüsselt und deren Gewaltbereitschaft nimmt zu. Michael Stempfle erläutert die Reformvorschläge und welche Herausforderungen auf den/die neue/n Amtschef/in zukommen.
Studiogast zu diesem Thema ist Armin Schuster, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, CDU

Zuletzt aktualisiert: 15.12.2018, 21:28:40